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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:54 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2017/0430  
Ö 3  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2016 und Nachtrag Wirtschaftsplan 2017
2017/0448  
Ö 4  
GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst
Enthält Anlagen
2017/0401  
Ö 5  
GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH
Enthält Anlagen
2017/0402  
Ö 6  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2016
2017/0425  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
2017/0414  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2016
2017/0413  
Ö 9  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
2017/0199  
Ö 10  
Stadtwerke Herne AG (StwH), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Jahresabschlüsse 2016
2017/0393  
Ö 11  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) , Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung
Enthält Anlagen
2017/0426  
Ö 12  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschlüsse 2016
2017/0394  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0459  
Ö 14  
Vorschlag: Einnahmen aus Werberechten für das Herner Stadtgebiet
2017/0460  
Ö 15  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 16.1  
Anfrage: Tarifbindung bei Tochter- und Enkelgesellschaften der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0457  
    29.06.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 16.1 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Friedrichs teilte mit, dass zur Beantwortung eine Abfrage bei den Beteiligungsgesellschaften der Stadt Herne sowie dem Fachbereich Personal erfolgte. Zum Sitzungszeitpunkt lagen jedoch die Rückmeldungen hierzu noch nicht abschließend vor.

Da der Vorgang somit noch in Bearbeitung war, konnte die Anfrage der Linke-Fraktion innerhalb der Sitzung noch nicht beantwortet werden.

 

Herr Friedrichs schlug vor, dass die Beantwortung, im Rahmen der Niederschrift erfolgen könnte, soweit dies durch die Restriktionen der Erstellungsfristen möglich ist. Ansonsten würde die Beantwortung in der nächsten Ausschusssitzung am 30.8.17 erfolgen.

Die Fragestellerin stimmte dem Vorschlag zu.

 

 

 

Hinweis des Schriftführers:

Innerhalb der Erstellungsfristen für die Niederschrift ist dem Sitzungsdienst eine Antwort auf die Anfrage nicht zugegangen.

 

N 1     chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen      
N 2     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG      
N 4     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 5     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten