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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung | 2017/0430 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2016 und Nachtrag Wirtschaftsplan 2017 | 2017/0448 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst | 2017/0401 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH | 2017/0402 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0425 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016 | 2017/0414 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 29.06.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| 11.07.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: I. Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von 1. dem Jahresabschluss 2016 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2016, 2. dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe und 3. der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2016 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse sowie 4. von der gemeinsamen Erklärung von Vorstand und Verwaltungsrat über die Einhaltung der Empfehlungen des Corporate Governance Kodex der Herner Sparkasse im Geschäftsjahr 2016 (s. Anlage 1). II. Der Rat der Stadt beschließt: 1. Den Organen wird gemäß § 8 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) aus der Führung der Jahresrechnung 2016 Entlastung erteilt. 2. Vom Jahresüberschuss der Herner Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2016 in Höhe von 4.168.484,36 € werden 3.058.631,36 € brutto an die Stadt Herne ausgeschüttet.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| Ö 8 | Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2016 | 2017/0413 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG | 2017/0199 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Stadtwerke Herne AG (StwH), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Jahresabschlüsse 2016 | 2017/0393 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) , Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung | 2017/0426 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschlüsse 2016 | 2017/0394 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 | 2017/0459 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Vorschlag: Einnahmen aus Werberechten für das Herner Stadtgebiet | 2017/0460 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16.1 | Anfrage: Tarifbindung bei Tochter- und Enkelgesellschaften der Stadt Herne | 2017/0457 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||