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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:54 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2017/0430  
Ö 3  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2016 und Nachtrag Wirtschaftsplan 2017
2017/0448  
Ö 4  
GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst
Enthält Anlagen
2017/0401  
Ö 5  
GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH
Enthält Anlagen
2017/0402  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Rat stimmt der 50 %igen Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM – Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH zu.

 

        

   
    29.06.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:


Der Rat stimmt der 50 %igen Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM – Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.07.2017 - Rat der Stadt
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat stimmt der 50 %igen Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM – Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

55

23

14

6

3

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 6  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2016
2017/0425  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
2017/0414  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2016
2017/0413  
Ö 9  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
2017/0199  
Ö 10  
Stadtwerke Herne AG (StwH), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Jahresabschlüsse 2016
2017/0393  
Ö 11  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) , Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung
Enthält Anlagen
2017/0426  
Ö 12  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschlüsse 2016
2017/0394  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0459  
Ö 14  
Vorschlag: Einnahmen aus Werberechten für das Herner Stadtgebiet
2017/0460  
Ö 15  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 16.1  
Anfrage: Tarifbindung bei Tochter- und Enkelgesellschaften der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0457  
N 1     chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen      
N 2     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG      
N 4     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 5     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten