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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016.
2016/0476  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die og. Gremien beschließen die Ausweitung eines Brückenprojektes für Flüchtlingskinder und ihre Eltern vom 01.07.2016 – 31.12.2016.


 

 
   
    22.06.2016 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

Die og. Gremien beschließen die Ausweitung eines Brückenprojektes für Flüchtlingskinder und ihre Eltern vom 01.07.2016 – 31.12.2016.


 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

14

4

2

1

1

1

5

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 
   
    23.06.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt die Ausweitung eines Brückenprojektes für Flüchtlingskinder und ihre Eltern vom 01.07.2016 – 31.12.2016.


 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 
   
    28.06.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Ausweitung eines Brückenprojektes für Flüchtlingskinder und ihre Eltern vom 01.07.2016 – 31.12.2016.


 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 3  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 4  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2015
2016/0455  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2015
2016/0468  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
 2016/0457  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2015
2016/0456  
Ö 8  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2015
2016/0452  
Ö 9  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2015
2016/0454  
Ö 10  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2015
2016/0453  
Ö 11  
Antrag der GRÜNEN: "RWE-Aktien – Handlungsoptionen aufzeigen"
2016/0423  
Ö 12  
Antrag von DIE LINKE: Sponsoring
2016/0472  
Ö 13  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Anfrage: Kosten der RWE-Aktien-Verwaltung in Herne
2016/0467  
Ö 14.2  
Anfrage "Kosten für die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen"
2016/0396  
Ö 14.3  
Anfrage: Beratungsleistungen der Stadt Herne
2016/0471  
N 1     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56      
N 3     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             
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