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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016. | 2016/0476 | ||||
| Ö 2 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich - | |||||
| Ö 3 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | |||||
| Ö 4 | CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2015 | 2016/0455 | ||||
| Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2015 | 2016/0468 | ||||
| Ö 6 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2015 | 2016/0457 | ||||
| Ö 7 | Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2015 | 2016/0456 | ||||
| Ö 8 | Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2015 | 2016/0452 | ||||
| Ö 9 | TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2015 | 2016/0454 | ||||
| Ö 10 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2015 | 2016/0453 | ||||
| Ö 11 | Antrag der GRÜNEN: "RWE-Aktien – Handlungsoptionen aufzeigen" | 2016/0423 | ||||
| Ö 12 | Antrag von DIE LINKE: Sponsoring | 2016/0472 | ||||
| Ö 13 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 14 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| Ö 14.1 | Anfrage: Kosten der RWE-Aktien-Verwaltung in Herne | 2016/0467 | ||||
| Ö 14.2 | Anfrage "Kosten für die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen" | 2016/0396 | ||||
| Ö 14.3 | Anfrage: Beratungsleistungen der Stadt Herne | 2016/0471 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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| 23.06.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | ||||||
| Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Herr Dudda beantwortete die Anfrage.
Zu 1.) und 2.): Es ging darum, einen Rahmenvertrag mit einem Beratungsunternehmen zu schließen, die es ermöglicht, in den kommenden 4 Jahren Beratungsleistungen abzurufen. Grundsätzlich ist die Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen notwendig, weil die Stadt auf die Unterstützung in der Bearbeitung bei besonderen komplexen finanzwirtschaftlichen Einzelvorgängen (z.B. Konzernbetriebsprüfung) angewiesen ist. Der Vorteil dieser Vereinbarung für die Stadt Herne ist, dass sie einerseits zum jetzigen Zeitpunkt noch keine finanziellen Verpflichtungen eingegangen ist, andererseits sich aber die Ansprüche auf ein Beratungszeitkontingent zu festen Konditionen gesichert hat. Sollte die Stadt also anlassbezogen Bedarf an externer Beratung haben, kann sie die Leistungen des Beratungsunternehmens in Anspruch nehmen. Erst bei Inanspruchnahme entsteht eine finanzielle Verpflichtung für die Stadt.
Zu 3.) Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von 4 Jahren, in denen die Stadt Beratungsleistungen abrufen kann. Erfahrungswerte aus der Vergangenheit zeigten, dass pro Jahr in etwa Aufwendungen von 50 T€ für Beratung entstehen. Daher wurde das Volumen mit 200 T€ bestimmt.
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| N 1 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
| N 2 | Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56 | |||||
| N 3 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||