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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016.
2016/0476  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 3  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 4  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2015
2016/0455  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2015
2016/0468  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
2016/0457  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2015
2016/0456  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/Vertreterinnen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (smh) wird die Weisung erteilt,

 

  1. den Jahresabschlusses 2015 der Stadtmarketing Herne GmbH mit einer Bilanzsumme in Höhe von 528.377,86 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 116.736,87 €, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden soll, festzustellen,

 

  1. die Mitglieder des Aufsichtsrates und die Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 zu entlasten sowie

 

  1. den Wirtschaftsprüfer Dipl.-Ökonom Marc Oliver Falck, Herne, zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 zu wählen.
   
    23.06.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/Vertreterinnen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (smh) wird die Weisung erteilt,

 

  1. den Jahresabschlusses 2015 der Stadtmarketing Herne GmbH mit einer Bilanzsumme in Höhe von 528.377,86 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 116.736,87 €, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden soll, festzustellen,

 

  1. die Mitglieder des Aufsichtsrates und die Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 zu entlasten sowie

 

  1. den Wirtschaftsprüfer Dipl.-Ökonom Marc Oliver Falck, Herne, zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

4

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2015
2016/0452  
Ö 9  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2015
2016/0454  
Ö 10  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2015
2016/0453  
Ö 11  
Antrag der GRÜNEN: "RWE-Aktien – Handlungsoptionen aufzeigen"
2016/0423  
Ö 12  
Antrag von DIE LINKE: Sponsoring
2016/0472  
Ö 13  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Anfrage: Kosten der RWE-Aktien-Verwaltung in Herne
2016/0467  
Ö 14.2  
Anfrage "Kosten für die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen"
2016/0396  
Ö 14.3  
Anfrage: Beratungsleistungen der Stadt Herne
2016/0471  
N 1     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56      
N 3     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten