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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016. | 2016/0476 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2015 | 2016/0455 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2015 | 2016/0468 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2015 | 2016/0457 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2015 | 2016/0456 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2015 | 2016/0452 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2015 | 2016/0454 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2015 | 2016/0453 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:
Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) wird für die nächste Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt,
1. den Jahresabschluss 2015 der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) mit einer Bilanzsumme von 18.057.557,19 € und einem Jahresergebnis nach Gewinnabführung von 0,00 € festzustellen und den Teilkonzernabschluss 2015 zu billigen,
2. dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung zu erteilen und
3. die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund/Wuppertal, zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2016 zu wählen sowie für die prüferische Durchsicht des Teilkonzernabschlusses für das Geschäftsjahr 2016 zu beauftragen.
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23.06.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Abweichend zum Beschlussvorschlag, der in der Vorlage aufgeführt ist, bittet Hr. Dr. Klee bei Vorstellung der Vorlage darum, über einen geänderten Beschlussvorschlag abzustimmen.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:
Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) wird für die nächste Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt,
1. den Jahresabschluss 2015 der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) mit einer Bilanzsumme von 18.057.557,19 € und einem Jahresergebnis nach Gewinnabführung von 0,00 € festzustellen und den Teilkonzernabschluss 2015 zu billigen,
2. der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung zu erteilen und
3. die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund/Wuppertal, zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2016 zu wählen sowie für die prüferische Durchsicht des Teilkonzernabschlusses für das Geschäftsjahr 2016 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Antrag der GRÜNEN: "RWE-Aktien – Handlungsoptionen aufzeigen" | 2016/0423 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Antrag von DIE LINKE: Sponsoring | 2016/0472 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14.1 | Anfrage: Kosten der RWE-Aktien-Verwaltung in Herne | 2016/0467 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14.2 | Anfrage "Kosten für die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen" | 2016/0396 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14.3 | Anfrage: Beratungsleistungen der Stadt Herne | 2016/0471 | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||