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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 13.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorstellung des Vorhabens der Firma STEAG GmbH - Erweiterung des Heizkraftwerkes Herne - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 2  
Erschließung Logistikpark Schloss Grimberg - ehemals WANIT -
Enthält Anlagen
2007/0121  
Ö 3  
Haushaltsplan 2007
Enthält Anlagen
2007/0131  
Ö 4  
Nahversorgungskonzept 2006
2006/0679  
Ö 5  
Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2007/0117  
Ö 6  
Ruine Haus Crange - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2007 -
2007/0168  
Ö 7  
Neugestaltung des Spielplatzes "Wilhelmstraße"
Enthält Anlagen
2007/0115  
Ö 8  
Sachstandsbericht über die Umsetzung des Entsiegelungskonzeptes aus dem Jahre 2001 in Bezug auf den Stadtbezirk Wanne - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 28.02.2007 -
2007/0164  
Ö 9  
Planfeststellungsverfahren gemäß § 170 Landeswassergesetz (LWG) hier: Die Emschergenossenschaft, Kronprinzenstr. 24, 45128 Essen, hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Planfeststellung, für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken (AKE) gestellt.
Enthält Anlagen
2007/0139  
Ö 10  
Programm Stadtumbau West Beschluss der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen innerhalb des Stadtumbaugebietes "Wanne-Mitte"
Enthält Anlagen
2007/0119  
Ö 11  
Entwicklung einer Konzeption für den "Schweinemarkt" - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2007 -
2007/0180  
Ö 12  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2006 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2007 für den Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2007/0152  
Ö 13  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gem. Baumschutzsatzung der Stadt Herne im Rahmen des Neubaues eines Pavillongebäudes für die Ganztagshauptschule Melanchthon
Enthält Anlagen
2007/0170  
Ö 14  
Gefahrenbereich Rathausstraße Parkplatzausfahrt gegenüber der Einmündung Cranger Heide - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 26.02.2007 -
2007/0165  
Ö 15  
Parksituation nach der Erweiterung des St. Anna-Hospitals - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 26.02.2007 -
2007/0166  
Ö 16  
Parken auf Schulhöfen während der Cranger Kirmes 2007 - Anfrage der Bezirksverordneten Musbach vom 26.02.2007 -
2007/0172  
Ö 17  
Stadtumbau Wanne-Mitte Bürgerbeteiligung zur provisorischen Öffnung (Verkehrsfreigabe) der Fußgängerzone Hauptstraße zwischen Claudius-/Parkstraße und Lortzing-/Kolpingstraße
Enthält Anlagen
2007/0193  
Ö 18  
Bauliche Maßnahmen im integrierten Handlungskonzept "Bickern/Unser Fritz" - Umgestaltung der Unser-Fritz-Straße -
Enthält Anlagen
2007/0109  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Wanne beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung:

 

1.      Die Umgestaltung der Unser-Fritz-Straße  zwischen Gahlenstraße und Blitzkuhle gemäß den Planunterlagen der Verwaltung - Planungsstand 02. Mai 2005 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung, vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung und Bewilligung der notwendigen Zuwendungsmittel.

 

2.      Im Rahmen des Prioritätenkataloges, der am 28. November 2006 beschlossen wurde, die Straßendecke in der Unser-Fritz-Straße zwischen Gahlenstraße und der Emscherstraße auf der gesamten Breite mit einer Asphaltbetondecke von ca. 100 kg/m² zu überziehen.

   
    27.02.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 10 - beschlossen
    Beschluss:

Die von Herrn Haschek – AL-Fraktion – gestellten Fragen beantwortet die Verwaltung wie folgt:

 

Frage 1:

Unter dem Aspekt der Reduzierung von laufenden Kosten und der Energieeinsparung wäre auch eine Modernisierung der Straßenbeleuchtung wünschenswert. Warum soll diese nicht erfolgen?

 

Antwort:

Das Geld für die Erneuerung der Beleuchtung fehlt. Die Stadtwerke können auf Rechnung der Stadt Herne nur abgängige Leuchten ersetzen. Fördermittel stehen hierfür nicht zur Verfügung.

 

 

Frage 2:

Die geplanten Aufpflasterungen von geringer Höhe (4 cm) sind für Lkw’s bedeutungslos. Warum verspricht man sich dennoch dadurch eine Reduzierung des Lkw-Verkehrs?

 

Antwort:

Die Reduzierung des Lkw-Verkehrs ist nicht Zweck der Maßnahme, sondern die Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit.

 

 

Frage 3:

Welche Farbe sollen diese Aufpflasterungen erhalten? Sind diese auch bei schlechten Sichtverhältnissen als solche erkennbar?

 

Antwort:

Farbe rot-braun. Sie sind auch bei schlechten Sichtverhältnissen erkennbar.

 

 

Frage 4:

In welchem Zustand befindet sich die Brücke der Unser-Fritz-Straße über die Hammerschmidtstraße? Wann werden die ersten größeren Sanierungsmaßnahmen erforderlich sein (ca.-Angabe reicht)? Hintergrund: Die zu erwartende Mehrbelastung durch Lkw-Verkehr in Zusammenhang mit der Erschließung des Logistikparks Schloss Grimberg samt Autobahnzubringer (A 42/GE-Bismarck).

 

Antwort:

Die Brücke befindet sich in hinreichendem Zustand. Größere Sanierungsmaßnahmen sind in nächster Zeit nicht erforderlich. Im Übrigen ist die Erschließung des Gewerbegebietes Schloss Grimberg  nicht über die Unser-Fritz-Straße vorgesehen.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Wanne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Wanne beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung:

 

1.      Die Umgestaltung der Unser-Fritz-Straße  zwischen Gahlenstraße und Blitzkuhle gemäß den Planunterlagen der Verwaltung - Planungsstand 02. Mai 2005 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung, vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung und Bewilligung der notwendigen Zuwendungsmittel.

 

2.      Im Rahmen des Prioritätenkataloges, der am 28. November 2006 beschlossen wurde, die Straßendecke in der Unser-Fritz-Straße zwischen Gahlenstraße und der Emscherstraße auf der gesamten Breite mit einer Asphaltbetondecke von ca. 100 kg/m² zu überziehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    13.03.2007 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 18 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung fasst den nachfolgend aufgeführten Beschluss mit der Maßgabe, dass der ursprüngliche geplante Baum vor der Apotheke auf der Unser-Fritz-Straße 71 nicht gepflanzt wird. Außerdem sollen die dort einzurichtenden Stellplätze mit einer Parkscheibenregelung (1 Stunde) bewirtschaftet werden:

 

Die Bezirksvertretung beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung:

 

1.      die Umgestaltung der Unser-Fritz-Straße  zwischen Gahlenstraße und Blitzkuhle gemäß den Planunterlagen der Verwaltung - Planungsstand 02. Mai 2005 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung, vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung und Bewilligung der notwendigen Zuwendungsmittel;

 

2.      im Rahmen des Prioritätenkataloges, der am 28. November 2006 beschlossen wurde, die Straßendecke in der Unser-Fritz-Straße zwischen Gahlenstraße und der Emscherstraße auf der gesamten Breite mit einer Asphaltbetondecke von ca. 100 kg/m² zu überziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 19  
Verlängerung der Buslinie 323 von Wanne-Eickel Hbf. bis in den Bereich Bickern
2007/0129  
Ö 20  
Neukonzeptionierung der Buslinien 328 und 329
2007/0130  
Ö 21  
Leerstand Wohnblock Cranger Straße 72-80 - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 02.03.2007 -
2007/0175  
Ö 22  
Spurrillen im Bereich Dorstener Straße zwischen Grimberger Feld und Steinhausenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Voß vom 02.03.2007 -
2007/0186  
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Baukauer Straße      
N 2     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung