Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:	Finanzposition:	Verw.-/Vermögenshaushalt:
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

Sachverhalt:

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2007 mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2010 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung zur weiteren Beratung zugestellt.

 

Die bezirksbezogenen Ansätze des Verwaltungs- sowie des Vermögenshaushalts sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt. Dabei wurden diese Ansätze stadtbezirksweise ausgedruckt, so dass sie quasi einem Bezirkshaushaltsplan entsprechen. Für jeden Bezirk wurde zuerst der Verwaltungs- und danach der Vermögenshaushalt angedruckt. Die sonstigen Ansätze des Vermögenshaushalts und des Investitionsprogramms, die eventuell einen Stadtbezirk berühren, sind am Ende von Band III aufgelistet.

 

Bezirksbezogene Ansätze sowohl des Verwaltungs- als auch des Vermögenshaushalts sind jeweils in eigenständigen Haushaltsstellen/Finanzpositionen für jeden Bezirk veranschlagt.

 

Die Bezirksbezogenheit der Haushaltsstellen/Finanzpositionen ist auch im Band I des Haushaltsplanandrucks ersichtlich. Der jeweilige Bezirk wird im Verwaltungshaushalt in Spalte 7 und im Vermögenshaushalt in Spalte 15 mit folgenden Abkürzungen angedruckt:

 

 

EICK                =            Bezirk Eickel                          HER                =            Bezirk Herne-Mitte

 

SOD                =            Bezirk Sodingen                     WAN                =            Bezirk Wanne

 

MBEZ              =            übergeordnete Haushaltsstelle mit Bezirksbezug

 

OBEZ              =            übergeordnete Haushaltsstelle ohne Bezirksbezug

 

 

Die Erläuterungen für die Haushaltsstellen finden sich aus technischen Gründen nur noch im Erläuterungsband, sie werden im Band III nicht mehr angedruckt.

 

Der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für 2007 findet sich im Band II des Haushaltsplanandrucks ab Seite 1.

 

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt haben den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm auf der Grundlage der Entwürfe, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen beraten.

 

 

Hinweise zu den Anlagen:

 

·         Die Änderungslisten für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt werden mit  Einführung des SAP-Finanzmanagementsystems standardmäßig aus dem SAP-System generiert.

 

·         Wenn Veränderungen nur in den Finanzplanungsjahren bzw. in den Jahren der Investitionsplanung (ab 2008) vorgenommen wurden, gibt das System in den Änderungslisten auch eine Zeile für das Haushaltsjahr 2007 mit durchgehenden Nullwerten aus, obwohl in diesem Jahr keine Veränderungen vorgenommen wurden oder tatsächlich Ansätze vorhanden sind. Diese Darstellung hat programmtechnische Gründe.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

Anlagen:

Anlage 1:            Alle bisherigen Änderungen zum Entwurf des Verwaltungshaushalts

Anlage 2:            Alle bisherigen Änderungen zum Entwurf des Vermögenshaushalts