Herr Kleibömer erkundigt sich, ob die Finanzierung des Projektes „Lernort für Schulverweigerer“ gesichert ist und bittet, die Antwort zu Protokoll zu nehmen.

Herr Michalak erklärt, dass dieses Projekt nach seinen Informationen aus dem Jugendhilfeetat finanziert werden soll. Er bezieht sich dabei auf eine Aussage der Schulamtsdirektorin Frau Dahmen.

Herr Purwin fragt, warum auf Seite 92 des Haushaltsbandes, Band III, Mittel in Höhe von 10.000 Euro mit dem Hinweis „Software Verwaltung Cranger Kirmes“ eingestellt wurden. Er bittet, die Antwort hierzu in die Niederschrift  aufzunehmen.

Folgende Empfehlungen sollen dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt werden:

Antrag der SPD-Fraktion (Herr Purwin):

            Wegebeleuchtung im Wanner Stadtgarten

Die Verwaltung wird gebeten, den Haushaltsplan 2007 um die Haushaltsstelle – Wegebeleuchtung im Wanner Stadtgarten zwischen Hüttenstraße und Parkstraße – zu erweitern. Entsprechende Mittel für die Beleuchtung in Höhe von 15.000 Euro sollen im Haushalt bereitgestellt werden.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag der CDU-Fraktion (Herr Droste):

Beleuchtung von Wegeverbindungen Scharpwinkelring / Am Freibad

Übertragung des nicht verausgabten Haushaltsansatzes 2006 in das Haushaltsjahr 2007 zur Erstellung der Wegbeleuchtung des Verbindungsweges Scharpwinkelring / Am Freibad, Ansatz 15.000 Euro für das Jahr 2007.

Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen und unter Berücksichtigung der in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

Abstimmungsergebnis: