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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 18.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008
2004/0253  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt wählt folgende Vertrauenspersonen in den Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008:

 

 

a)        beim Amtsgericht Herne:

 

       ______________________             _______________________

 

       ______________________       _______________________

 

       ______________________       _______________________

      

       ______________________       _______________________

      

       ______________________       _______________________

 

 

 

b)    beim Amtsgericht Herne-Wanne:

 

       ______________________       _______________________

 

       ______________________       _______________________

      

       ______________________       _______________________

 

       ______________________       _______________________

 

       ______________________       _______________________

   
    18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt wählt folgende Vertrauenspersonen in den Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008:

 

 

a)        beim Amtsgericht Herne:

 

       Peter Emons            Helga Höffken

       Birgit Klemczak       Elmar Hussing

       Johanna Marquardt             Karl-Heinz Straht

       Waldemar Hetmann             Josef Kohlenbach

       Wolfgang Stohr                Gerhard Ucka

 

 

 

b)    beim Amtsgericht Herne-Wanne:

 

       Manuela Lukas       Karin Krüger

       Erika Wagner       Egbert Lewicki

       Roswitha Wasmuth       Hans-Friedrich Schulz

       Albert Okoniewski       Johannes Lorych

       Horst Paulus       Reiner Stimm

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     14                     

dagegen:      --

Enthaltung:   --

   
    08.06.2004 - Rat der Stadt
    Ö 1 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt wählt folgende Vertrauenspersonen in den Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008:

 

 

a)        beim Amtsgericht Herne:

 

       Peter Emons            Helga Höffken

       Birgit Klemczak       Elmar Hussing

       Johanna Marquardt             Karl-Heinz Straht

       Waldemar Hetmann             Josef Kohlenbach

       Wolfgang Stohr                Gerhard Ucka

 

 

 

b)    beim Amtsgericht Herne-Wanne:

 

       Manuela Lukas       Karin Krüger

       Erika Wagner       Egbert Lewicki

       Roswitha Wasmuth       Hans-Friedrich Schulz

       Albert Okoniewski       Johannes Lorych

       Horst Paulus       Reiner Stimm

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 2  
Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004
2004/0299  
Ö 3  
Wahlrichtlinien Integrationsrat
Enthält Anlagen
2004/0337  
Ö 4  
Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule
Enthält Anlagen
2004/0233  
Ö 5  
Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens
2004/0287  
Ö 6  
Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder
2004/0033  
Ö 7  
Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2004/0194  
Ö 8  
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2004/0208  
Ö 9  
Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2004/0221  
Ö 10  
Städteregion Ruhr 2030
2004/0222  
Ö 11  
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2004/0225  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2004/0226  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2004/0228  
Ö 14  
Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen -
Enthält Anlagen
2004/0220  
Ö 15  
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg
2004/0272  
Ö 16  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2004/0207  
Ö 17  
Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
Enthält Anlagen
2004/0248  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008      
N 2     Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung      
N 3     Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße      
N 4     Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken      
N 5     Niederschlagung von Gemeindesteuern      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten