Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr
Schiereck beantragt, § 2 Abs. 2 wie folgt zu ändern:
„ Die
Größe der nutzbaren Spielfläche beträgt mindestens 40 qm “.
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss einschließlich
der o.a. Änderung zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die überarbeitete Satzung
der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für
Kleinkinder.
Bezüglich der Bereitstellung von Spielflächen bei
bestehenden Gebäuden (§ 6) ist ein jährlicher Fortschritts-Bericht vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 8
dagegen: 7
Enthaltung: -