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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | 2004/0253 | ||||
| Ö 2 | Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004 | 2004/0299 | ||||
| Ö 3 | Wahlrichtlinien Integrationsrat | 2004/0337 | ||||
| Ö 4 | Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule | 2004/0233 | ||||
| Ö 5 | Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens | 2004/0287 | ||||
| Ö 6 | Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder | 2004/0033 | ||||
| Ö 7 | Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0194 | ||||
| Ö 8 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0208 | ||||
| Ö 9 | Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel | 2004/0221 | ||||
| Ö 10 | Städteregion Ruhr 2030 | 2004/0222 | ||||
| Ö 11 | Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne - | 2004/0225 | ||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne | 2004/0226 | ||||
| Ö 13 | Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2004/0228 | ||||
| Ö 14 | Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen - | 2004/0220 | ||||
| Ö 15 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg | 2004/0272 | ||||
| Ö 16 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel | 2004/0207 | ||||
| Ö 17 | Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes | 2004/0248 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt den vom EKOCity
Abfallwirtschaftsverband vorgelegten Entwurf des Abfallwritschaftskonzeptes
(AWK) zur Kenntnis und stimmt der Herstellung des Benehmens zum AWK durch den
Verwaltungsrat von entsorgung herne zu. |
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| 05.05.2004 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
| Ö 2 - beschlossen | ||||||
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Herr Ahrens von der Grüne-Fraktion bittet mit aufzunehmen, welche Firmen und Kreise noch anliefern und wie die Vertragsgestaltung aussieht. Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt den vom EKOCity
Abfallwirtschaftsverband vorgelegten Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes
(AWK) zur Kenntnis und stimmt der Herstellung des Benehmens zum AWK durch den
Verwaltungsrat von entsorgung herne zu. Abstimmungsergebnis: mit
Stimmenmehrheit dafür: 17 dagegen: 2 Enthaltung: 0 |
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| 18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 17 - beschlossen | ||||||
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Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt nimmt den vom EKOCity
Abfallwirtschaftsverband vorgelegten Entwurf des Abfallwritschaftskonzeptes
(AWK) zur Kenntnis und stimmt der Herstellung des Benehmens zum AWK durch den
Verwaltungsrat von entsorgung herne zu. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 1 Enthaltung: -- |
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| 08.06.2004 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 15 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt nimmt den vom EKOCity
Abfallwirtschaftsverband vorgelegten Entwurf des Abfallwritschaftskonzeptes
(AWK) zur Kenntnis und stimmt der Herstellung des Benehmens zum AWK durch den
Verwaltungsrat von entsorgung herne zu. Abstimmungsergebnis: dafür: 51 dagegen: 4 Enthaltung: -- |
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| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| N 1 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | |||||
| N 2 | Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung | |||||
| N 3 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße | |||||
| N 4 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken | |||||
| N 5 | Niederschlagung von Gemeindesteuern | |||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||