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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | 2004/0253 | ||||
Ö 2 | Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004 | 2004/0299 | ||||
Ö 3 | Wahlrichtlinien Integrationsrat | 2004/0337 | ||||
Ö 4 | Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule | 2004/0233 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt beschließt, die Stadt Herne führt das Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der dargestellten weiterentwickelten Konzeption (Stufenmodell) und der veränderten Elternbeitragsregelung (Neu : Einkommensstaffelung) weiter. In den
nächsten Jahren soll eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren
Grundschulstandorten gemäß Beschluss des Rates der Stadt Herne vom 24.06.2003
fortgesetzt werden. Die dafür
erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und
Investitionsplanung bereitgestellt. |
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29.04.2004 - Schulausschuss | ||||||
Ö 3 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Es wird
dem Rat der Stadt vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt, die Stadt Herne führt das Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der dargestellten weiterentwickelten Konzeption (Stufenmodell) und der veränderten Elternbeitragsregelung (Neu : Einkommensstaffelung) weiter. In den
nächsten Jahren soll eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren
Grundschulstandorten gemäß Beschluss des Rates der Stadt Herne vom 24.06.2003
fortgesetzt werden. Die dafür
erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und
Investitionsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 9 |
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13.05.2004 - Jugendhilfeausschuss | ||||||
Ö 3 - beschlossen | ||||||
Beschluss: Der
Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt, die Stadt Herne führt das Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der dargestellten weiterentwickelten Konzeption (Stufenmodell) und der veränderten Elternbeitragsregelung (Neu : Einkommensstaffelung) weiter. In den
nächsten Jahren soll eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren
Grundschulstandorten gemäß Beschluss des Rates der Stadt Herne vom 24.06.2003
fortgesetzt werden. Die dafür
erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und
Investitionsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 3 Enthaltung: 1 |
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18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 4 - abgelehnt | ||||||
Frau
Bürgermeisterin Höffken stellt die Vorlage einschließlich der
vorgeschlagenen Änderung zur Abstimmung. Der
Haupt- und Finanzausschuss lehnt ab, dem Rat der Stadt zu empfehlen,
folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt beschließt, die Stadt Herne führt das Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der dargestellten weiterentwickelten Konzeption (Stufenmodell) und der veränderten Elternbeitragsregelung (Neu : Einkommensstaffelung) weiter. In den
nächsten Jahren soll eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren
Grundschulstandorten gemäß Beschluss des Rates der Stadt Herne vom 24.06.2003
fortgesetzt werden. Die dafür
erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und
Investitionsplanung bereitgestellt. Bei
Bedarf ist das Betreuungsangebot von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr vorzuhalten. Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 7 Enthaltung: - |
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08.06.2004 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 7 - beschlossen | ||||||
Herr
Oberbürgermeister Becker schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zusammen mit der
Anfrage (TOP 21.2) zu behandeln. Der Rat der Stadt ist einverstanden. Frau Dr.
Goch beantwortet daher zunächst die Anfrage. Die Antwort ist als Anlage
beigefügt. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der
Stadt beschließt, die Stadt Herne führt das Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der dargestellten weiterentwickelten Konzeption (Stufenmodell) und der veränderten Elternbeitragsregelung (Neu : Einkommensstaffelung) weiter. In den
nächsten Jahren soll eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren
Grundschulstandorten gemäß Beschluss des Rates der Stadt Herne vom 24.06.2003
fortgesetzt werden. Die dafür erforderlichen
Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung
bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: dafür: 29 dagegen: 26 Enthaltung: - |
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Ö 5 | Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens | 2004/0287 | ||||
Ö 6 | Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder | 2004/0033 | ||||
Ö 7 | Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0194 | ||||
Ö 8 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0208 | ||||
Ö 9 | Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel | 2004/0221 | ||||
Ö 10 | Städteregion Ruhr 2030 | 2004/0222 | ||||
Ö 11 | Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne - | 2004/0225 | ||||
Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne | 2004/0226 | ||||
Ö 13 | Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2004/0228 | ||||
Ö 14 | Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen - | 2004/0220 | ||||
Ö 15 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg | 2004/0272 | ||||
Ö 16 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel | 2004/0207 | ||||
Ö 17 | Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes | 2004/0248 | ||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 1 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | |||||
N 2 | Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung | |||||
N 3 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße | |||||
N 4 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken | |||||
N 5 | Niederschlagung von Gemeindesteuern | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||