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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 18.05.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP		Betreff

Ö 1		Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008	2004/0253
Ö 2		Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004	2004/0299
Ö 3		Wahlrichtlinien Integrationsrat	2004/0337
Ö 4		Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule	2004/0233
Ö 5		Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens	2004/0287
Ö 6		Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder	2004/0033
Ö 7		Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel	2004/0194
Ö 8		Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel	2004/0208
Ö 9		Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel	2004/0221
Ö 10		Städteregion Ruhr 2030	2004/0222
	22.04.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Der Rat nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Städteregion Ruhr 2030“ zur Kenntnis Der Rat nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Städteregion Ruhr 2030“ zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: dagegen: Enthaltung:

	18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Städteregion Ruhr 2030“ zur Kenntnis Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Städteregion Ruhr 2030“ zur Kenntnis.

	08.06.2004 - Rat der Stadt
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen
	Der Rat nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Städteregion Ruhr 2030“ zur Kenntnis Der Rat nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Städteregion Ruhr 2030“ zur Kenntnis.
Ö 11		Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne -	2004/0225
Ö 12		Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne	2004/0226
Ö 13		Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte	2004/0228
Ö 14		Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen -	2004/0220
Ö 15		Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg	2004/0272
Ö 16		Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel	2004/0207
Ö 17		Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes	2004/0248
Ö 18		Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 19		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008
N 2		Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung
N 3		Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße
N 4		Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken
N 5		Niederschlagung von Gemeindesteuern
N 6		Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 7		Anfragen der Stadtverordneten

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