Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 18.05.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP		Betreff

Ö 1		Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008	2004/0253
Ö 2		Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004	2004/0299
Ö 3		Wahlrichtlinien Integrationsrat	2004/0337
Ö 4		Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule	2004/0233
Ö 5		Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens	2004/0287
Ö 6		Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder	2004/0033
Ö 7		Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel	2004/0194
Ö 8		Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel	2004/0208
Ö 9		Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel	2004/0221
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Entwurf- und Offenlegungsbeschluss vom 13.02.2001 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL. I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 wird aufgehoben. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 01.04.2004 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplans für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel wird als Entwurf beschlossen. Die als Entwurf beschlossene Planung einschließlich Erläuterungsbericht vom 01.04.2004 wird gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch /BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL.I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

	22.04.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
	Ö 3 - beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Entwurf- und Offenlegungsbeschluss vom 13.02.2001 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL. I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 wird aufgehoben. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 01.04.2004 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplans für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel wird als Entwurf beschlossen. Die als Entwurf beschlossene Planung einschließlich Erläuterungsbericht vom 01.04.2004 wird gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch /BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL.I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0

	05.05.2004 - Ausschuss für Umweltschutz
	Ö 3 - beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Entwurf- und Offenlegungsbeschluss vom 13.02.2001 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL. I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 wird aufgehoben. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 01.04.2004 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplans für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel wird als Entwurf beschlossen. Die als Entwurf beschlossene Planung einschließlich Erläuterungsbericht vom 01.04.2004 wird gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch /BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL.I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 18 dagegen: 0 Enthaltung: 0

	13.05.2004 - Bezirksvertretung Eickel
	Ö 9 - beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Entwurf- und Offenlegungsbeschluss vom 13.02.2001 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL. I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 wird aufgehoben. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 01.04.2004 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplans für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel wird als Entwurf beschlossen. Die als Entwurf beschlossene Planung einschließlich Erläuterungsbericht vom 01.04.2004 wird gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch /BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL.I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: - Enthaltung: -

	18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 9 - beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Entwurf- und Offenlegungsbeschluss vom 13.02.2001 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL. I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 wird aufgehoben. Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 01.04.2004 zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplans für den Bereich Röhlinghausen-Nord, im Stadtbezirk Eickel wird als Entwurf beschlossen. Die als Entwurf beschlossene Planung einschließlich Erläuterungsbericht vom 01.04.2004 wird gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch /BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 ( BGBL.I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBL. I S 137), zuletzt geändert am 23.07.2002 für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: -- Enthaltung: --
Ö 10		Städteregion Ruhr 2030	2004/0222
Ö 11		Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne -	2004/0225
Ö 12		Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne	2004/0226
Ö 13		Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte	2004/0228
Ö 14		Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen -	2004/0220
Ö 15		Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg	2004/0272
Ö 16		Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel	2004/0207
Ö 17		Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes	2004/0248
Ö 18		Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 19		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008
N 2		Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung
N 3		Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße
N 4		Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken
N 5		Niederschlagung von Gemeindesteuern
N 6		Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 7		Anfragen der Stadtverordneten

Cookie-Einstellungen

Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses

Cookie-Hinweis