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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | 2004/0253 | ||||
Ö 2 | Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004 | 2004/0299 | ||||
Ö 3 | Wahlrichtlinien Integrationsrat | 2004/0337 | ||||
Ö 4 | Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule | 2004/0233 | ||||
Ö 5 | Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens | 2004/0287 | ||||
Ö 6 | Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder | 2004/0033 | ||||
Ö 7 | Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0194 | ||||
Ö 8 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0208 | ||||
Ö 9 | Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel | 2004/0221 | ||||
Ö 10 | Städteregion Ruhr 2030 | 2004/0222 | ||||
Ö 11 | Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne - | 2004/0225 | ||||
Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne | 2004/0226 | ||||
Ö 13 | Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2004/0228 | ||||
Ö 14 | Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen - | 2004/0220 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der
Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Gestaltungs- und
Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke,
Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung
„Teutoburgia“ – Stadtbezirk Sodingen -.
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22.04.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 2 - beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der
Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Gestaltungs- und
Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke,
Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung
„Teutoburgia“ – Stadtbezirk Sodingen -.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.05.2004 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
Ö 1 - beschlossen | ||||||
Frau
Brieke wünscht Folgendes zu Protokoll zu nehmen: Wenn der
Beschluss des Rates zu der Gestaltungs- und Schutzsatzung vorliegt soll die
Viterra AG schnellstens durch die Verwaltung unterrichtet werden mit der
Verpflichtung die Satzung an zukünftige Erwerber weiterzugeben. Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Gestaltungs- und Schutzsatzung über
die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der
Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung „Teutoburgia“ – Stadtbezirk Sodingen
-. Abstimmungsergebnis: dafür: 17 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Anmerkung
des Schriftführers: Der
Entwurf der Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der
bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der
Bergarbeitersiedlung „Teutoburgia“ ist der Niederschrift als Anlage 1
beigefügt. Ein
Auszug aus der Gestaltungsatzung Siedlung Teutoburgia über das vorgegebene
Farbkonzept ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Eine
Liste der einzelnen denkmalgeschützten Häuser der Siedlung Teutobugia ist der
Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. |
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18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 14 - beschlossen | ||||||
Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung „Teutoburgia“ – Stadtbezirk Sodingen -. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: -- Enthaltung: -- |
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08.06.2004 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 12 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der
Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Gestaltungs- und
Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke,
Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung
„Teutoburgia“ – Stadtbezirk Sodingen -.
Abstimmungsergebnis: dafür: 53 dagegen: - Enthaltung: 2 |
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Ö 15 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg | 2004/0272 | ||||
Ö 16 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel | 2004/0207 | ||||
Ö 17 | Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes | 2004/0248 | ||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 1 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | |||||
N 2 | Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung | |||||
N 3 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße | |||||
N 4 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken | |||||
N 5 | Niederschlagung von Gemeindesteuern | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||