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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | 2004/0253 | ||||
| Ö 2 | Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004 | 2004/0299 | ||||
| Ö 3 | Wahlrichtlinien Integrationsrat | 2004/0337 | ||||
| Ö 4 | Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule | 2004/0233 | ||||
| Ö 5 | Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens | 2004/0287 | ||||
| Ö 6 | Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder | 2004/0033 | ||||
| Ö 7 | Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0194 | ||||
| Ö 8 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0208 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage
beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 –
Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH –, Stadtbezirk Eickel. |
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| 22.04.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 8 - beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage
beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 –
Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH –, Stadtbezirk Eickel. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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| 13.05.2004 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
| Ö 8 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage
beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 –
Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH –, Stadtbezirk Eickel. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: - Enthaltung: 1 (Anmerkung
der Schriftführerin: Die Satzung
über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre ist dem
Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.) |
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| 18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 8 - beschlossen | ||||||
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Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage
beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 –
Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH –, Stadtbezirk Eickel. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: -- Enthaltung: -- |
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| 08.06.2004 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 9 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage
beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 –
Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH –, Stadtbezirk Eickel. Abstimmungsergebnis: dafür: 53 dagegen: -- Enthaltung: 2 |
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| Ö 9 | Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel | 2004/0221 | ||||
| Ö 10 | Städteregion Ruhr 2030 | 2004/0222 | ||||
| Ö 11 | Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne - | 2004/0225 | ||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne | 2004/0226 | ||||
| Ö 13 | Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2004/0228 | ||||
| Ö 14 | Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen - | 2004/0220 | ||||
| Ö 15 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg | 2004/0272 | ||||
| Ö 16 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel | 2004/0207 | ||||
| Ö 17 | Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes | 2004/0248 | ||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| N 1 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | |||||
| N 2 | Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung | |||||
| N 3 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße | |||||
| N 4 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken | |||||
| N 5 | Niederschlagung von Gemeindesteuern | |||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||