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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | 2004/0253 | ||||
| Ö 2 | Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004 | 2004/0299 | ||||
| Ö 3 | Wahlrichtlinien Integrationsrat | 2004/0337 | ||||
| Ö 4 | Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule | 2004/0233 | ||||
| Ö 5 | Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens | 2004/0287 | ||||
| Ö 6 | Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder | 2004/0033 | ||||
| Ö 7 | Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0194 | ||||
| Ö 8 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0208 | ||||
| Ö 9 | Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel | 2004/0221 | ||||
| Ö 10 | Städteregion Ruhr 2030 | 2004/0222 | ||||
| Ö 11 | Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne - | 2004/0225 | ||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne | 2004/0226 | ||||
| Ö 13 | Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2004/0228 | ||||
| Ö 14 | Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen - | 2004/0220 | ||||
| Ö 15 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg | 2004/0272 | ||||
| Ö 16 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel | 2004/0207 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: 1.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes für die Bereiche „Landschaftspark Pluto V
/ ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünfläche östlich der
Wakefieldstraße“ – Stadtbezirk Eickel Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte
(Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen
Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3). 2.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. |
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| 22.04.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 4 - beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: 1.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes für die Bereiche „Landschaftspark Pluto V
/ ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünfläche östlich der
Wakefieldstraße“ – Stadtbezirk Eickel Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte
(Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen
Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3). 2.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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| 05.05.2004 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
| Ö 4 - beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der
Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: 1.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes für die Bereiche „Landschaftspark Pluto V
/ ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünfläche östlich der
Wakefieldstraße“ – Stadtbezirk Eickel Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte
(Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen
Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3). 2.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 19 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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| 13.05.2004 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden geänderten
Beschluss zu fassen: 1.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes für die Bereiche „Landschaftspark Pluto V
/ ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünfläche östlich der
Wakefieldstraße“ – Stadtbezirk Eickel, mit Ausnahme der Aufforstungsfläche 7.7.2.17. Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte, der
Festsetzungskarte und den
textlichen Darstellungen und Festsetzungen. 2.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: - Enthaltung: - (Anmerkung
der Schriftführerin: Die Entwicklungskarte, Festsetzungskarte,die
textlichen Darstellungen und Festsetzungen sind als Anlage dem Original der
Niederschrift beigefügt.) |
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| 18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | ||||||
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Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: 1.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes für die Bereiche „Landschaftspark Pluto V
/ ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünfläche östlich der
Wakefieldstraße“ – Stadtbezirk Eickel, mit Ausnahme der Aufforstungsfläche 7.7.2.17. Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte
(Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen
Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3). 2.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: -- Enthaltung: -- |
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| 08.06.2004 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 14 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: 1.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt den 2. Entwurf zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes für die Bereiche „Landschaftspark Pluto V
/ ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünfläche östlich der
Wakefieldstraße“ – Stadtbezirk Eickel Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte
(Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen
Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3). 2.
Der
Rat der Stadt Herne beschließt, den Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 17 | Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes | 2004/0248 | ||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| N 1 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | |||||
| N 2 | Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung | |||||
| N 3 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße | |||||
| N 4 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken | |||||
| N 5 | Niederschlagung von Gemeindesteuern | |||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||