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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Ausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | 2004/0253 | ||||
Ö 2 | Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2004 | 2004/0299 | ||||
Ö 3 | Wahlrichtlinien Integrationsrat | 2004/0337 | ||||
Ö 4 | Weiterentwicklung des Rahmenkonzeptes der Offenen Ganztagsschule | 2004/0233 | ||||
Ö 5 | Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens | 2004/0287 | ||||
Ö 6 | Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder | 2004/0033 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt die überarbeitete Satzung
der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für
Kleinkinder. Bezüglich der Bereitstellung von Spielflächen bei
bestehenden Gebäuden (§ 6) ist ein jährlicher Fortschritts-Bericht vorzulegen. |
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29.01.2004 - Jugendhilfeausschuss | ||||||
Ö 2 - zurückgestellt | ||||||
Nach ausführlicher Diskussion wird
beantragt, den TOP zu vertagen und folgende Punkte zu überarbeiten: - § 2
Die Größe er nutzbaren Fläche soll 40 qm betragen. - § 4,2 Die Gesamtfläche
des Spielhügels soll aufgenommen werden. - §§ 6 u. 9 Für die Bereitstellung von Spielflächen bei
bestehenden Gebäuden und die
Nichterfüllung dieser Aufgaben sollen Fristen vorgegeben werden. - § 7
Bei der Gestaltung der Spielflächen sollen auch die Vorschläge der
Eltern der
dort wohnenden Kinder berücksichtigt werden. -
Die Häufigkeit des Sandaustausches soll geprüft werden. Es wird folgender geänderter Beschluss
gefasst: Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss beschließt,
dass die Verwaltung die angesprochenen Punkte prüft und die Ergebnisse in der
nächsten Sitzung in einer überarbeiteten Fassung vorlegt. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: Enthaltung: |
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17.03.2004 - Jugendhilfeausschuss | ||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||
Es wird
beantragt, die Satzung wie folgt zu verändern: § 2 Die Grösse der nutzbaren Spielfläche
beträgt mindestens 40 qm. Es wird
folgender geänderter Beschluss gefasst: Beschluss: Der Rat der Stadt Herne beschließt die überarbeitete Satzung
der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für
Kleinkinder mit der Änderung des § 2. Bezüglich der Bereitstellung von Spielflächen bei
bestehenden Gebäuden (§ 6) ist ein jährlicher Fortschritts-Bericht vorzulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: Enthaltung: |
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22.04.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 1 - beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt
die überarbeitete Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von
Spielflächen für Kleinkinder. Bezüglich der Bereitstellung von
Spielflächen bei bestehenden Gebäuden (§ 6) ist ein jährlicher
Fortschritts-Bericht vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss einschließlich
der o.a. Änderung zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt Herne beschließt die überarbeitete Satzung
der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für
Kleinkinder. Bezüglich der Bereitstellung von Spielflächen bei
bestehenden Gebäuden (§ 6) ist ein jährlicher Fortschritts-Bericht vorzulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 7 Enthaltung: - |
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08.06.2004 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 8 - beschlossen | ||||||
Herr
Oberbürgermeister Becker weist auf die Beschlusslage im Haupt- und
Finanzausschuss hin, wonach die Größe der nutzbaren Spielfläche mindestens 40qm
betragen soll. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt Herne beschließt die überarbeitete Satzung
der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für
Kleinkinder. Bezüglich der Bereitstellung von Spielflächen bei
bestehenden Gebäuden (§ 6) ist ein jährlicher Fortschritts-Bericht vorzulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 30 dagegen: 25 Enthaltung: - |
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Ö 7 | Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0194 | ||||
Ö 8 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2004/0208 | ||||
Ö 9 | Erneuter Entwurf- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Röhlinghausen-Nord - Stadtbezirk Eickel | 2004/0221 | ||||
Ö 10 | Städteregion Ruhr 2030 | 2004/0222 | ||||
Ö 11 | Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die ehemalige Kolonie IV der Zeche Pluto - Stadtbezirk Wanne - | 2004/0225 | ||||
Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 207 - Am Großmarkt - Stadtbezirk Wanne | 2004/0226 | ||||
Ö 13 | Aufstellungsbeschluss zur 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Umgehungsstraße Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2004/0228 | ||||
Ö 14 | Erlass einer Gestaltungs- und Schutzsatzung über die unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Nebenanlagen und Anlagen der Außenwerbung in der Bergarbeitersiedlung "Teutoburgia" - Stadtbezirk Sodingen - | 2004/0220 | ||||
Ö 15 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2004 in Höhe von 50.000,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg | 2004/0272 | ||||
Ö 16 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 14 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Landschaftspark Pluto V / ehemalige Zeche Pluto Thies / Dürerhalde / Grünflächen östlich der Wakefieldstraße" - Stadtbezirk Eickel | 2004/0207 | ||||
Ö 17 | Herstellung des Benehmens zum Abfallwirtschaftskonzept des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes | 2004/0248 | ||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 1 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2008 | |||||
N 2 | Weiterbeschäftigung einer Diplom-Ingenieurin für den Bereich Stadtplanung | |||||
N 3 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bochumer Straße | |||||
N 4 | Verkauf eines städt. Grundstückes an der Straße Voßnacken | |||||
N 5 | Niederschlagung von Gemeindesteuern | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||