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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einführung einer Quote für den geförderten Wohnungsbau in Herne
Enthält Anlagen
2022/0145  
Ö 2  
Wohnungsmarkt Ruhr - Fünfter Regionaler Wohnungsmarktbericht
2021/1321  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Wohnraumförderbestimmungen für das Förderjahr 2022
2022/0103  
Ö 4  
Umwandlung der ehemaligen Sportanlage Görresstraße in einen Quartierspark
Enthält Anlagen
2022/0089  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Innenstadtkonzept und Diskussion
Enthält Anlagen
2022/0148  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/1132  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2022/0131  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 2. Änderung - Franzstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0126  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Ergänzung - Gütersloher Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2021/1319  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 258 - Dorfstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2022/0078  
Ö 11  
Handhabung von Vorkaufsrechten in der Stadt Herne (insbes. für verwahrloste Immobilien und unbebaute Grundstücke)
Enthält Anlagen
2021/1322  
Ö 12  
Aufhebung Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
2021/1323  
Ö 13  
Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens zum Regionalplan Ruhr
Enthält Anlagen
2022/0102  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr zu.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die ergänzende kommunale Stellungnahme zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr

                       

   
    22.02.2022 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr zu.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die ergänzende kommunale Stellungnahme zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

17

8

4

3

1

-

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.03.2022 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu fassen:

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr zu.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die ergänzende kommunale Stellungnahme zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

dafür:

12

7

3

0

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

3

0

0

3

0

0

0

 

 

   
    15.03.2022 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr zu.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die ergänzende kommunale Stellungnahme zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

10

5

2

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

2

-

-

2

-

-

-

 

   
    15.03.2022 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr zu.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die ergänzende kommunale Stellungnahme zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

45

24

11

-

-

3

2

2

1

1

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

8

-

-

8

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 14  
Sachstandsbericht und Diskussion zum Regionalplan Ruhr
Enthält Anlagen
2022/0147  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum
Enthält Anlagen
2022/0105  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH(Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2022/0106  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2022/0107  
Ö 18  
Verhinderung weiterer Schottergärten und Maßnahmen zur Beseitigung vorhandener Schottergärten
Enthält Anlagen
2022/0143  
Ö 19  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 20  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 1     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 - LIDL-Discountmarkt Holsterhauserstraße - Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages      
N 2     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax - Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AnlageWirtschaftsflaechenkonzeptBand1-Analytik (135632 KB)