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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Einführung einer Quote für den geförderten Wohnungsbau in Herne | 2022/0145 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Wohnungsmarkt Ruhr - Fünfter Regionaler Wohnungsmarktbericht | 2021/1321 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Wohnraumförderbestimmungen für das Förderjahr 2022 | 2022/0103 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Umwandlung der ehemaligen Sportanlage Görresstraße in einen Quartierspark | 2022/0089 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Sachstandsbericht Innenstadtkonzept und Diskussion | 2022/0148 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - Aufstellungsbeschluss | 2021/1132 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 11.05.2021 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben. b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
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| 22.02.2022 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 11.05.2021 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben. b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.03.2022 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtverordneter Syberg beantragt den Beschluss wie folgt abzuändern:
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 11.05.2021 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben. b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Es soll jedoch ein Umweltbericht erstellt werden.
Frau Stadtverordnete Scholz beantragt den Beschluss wie folgt abzuändern:
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 11.05.2021 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben. b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
Es wird zunächst über den weitestgehenden Beschluss abgestimmt. Dieser ist hier der Änderungsantrag von Frau Stadtverordneten Scholz.
Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Anschließend wird über den Änderungsantrag von Herrn Stadtverordneten Syberg abgestimmt.
Der Änderungsantrag ist mehrheitlich angenommen.
Abstimmungsergebnis Änderungsantrag Scholz:
Abstimmungsergebnis Änderungsantrag Syberg:
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| 24.03.2022 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Bezirksverordneter Wiesinger beantragt, den Beschlussvorschlag unter b) um den Zusatz „Es soll jedoch ein Umweltbericht erstellt werden.“ zu ergänzen.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 11.05.2021 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben. b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Es soll jedoch ein Umweltbericht erstellt werden. Abstimmungsergebnis:
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| 26.04.2022 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 11.05.2021 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben. b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
Es soll jedoch ein Umweltbericht erstellt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2022/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 8 (W), 2. Änderung - Franzstraße - Aufstellungsbeschluss | 2022/0126 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Ergänzung - Gütersloher Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2021/1319 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 258 - Dorfstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2022/0078 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Handhabung von Vorkaufsrechten in der Stadt Herne (insbes. für verwahrloste Immobilien und unbebaute Grundstücke) | 2021/1322 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufhebung Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien | 2021/1323 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens zum Regionalplan Ruhr | 2022/0102 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Sachstandsbericht und Diskussion zum Regionalplan Ruhr | 2022/0147 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum | 2022/0105 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH(Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr | 2022/0106 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr | 2022/0107 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Verhinderung weiterer Schottergärten und Maßnahmen zur Beseitigung vorhandener Schottergärten | 2022/0143 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 - LIDL-Discountmarkt Holsterhauserstraße - Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax - Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | AnlageWirtschaftsflaechenkonzeptBand1-Analytik (135632 KB) | |||