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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung | 2017/0430 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | 2017/0400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung Jahresabschluss 2016 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses | 2017/0416 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Sachstand Projekt Integration von Neuzugewanderten | 2017/0429 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Inklusionsprozess an Herner Schulen: 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel) | 2017/0382 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation. |
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| 13.06.2017 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss / Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis zu 1.:
Abstimmungsergebnis zu 2.:
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| 21.06.2017 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation. Abstimmungsergebnis:
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| 27.06.2017 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.07.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.07.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung | 2017/0342 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Konzeption zum Ausbau von Großtagespflegen in städtischer Trägerschaft - Kleine Kita Herne | 2017/0387 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne | 2017/0462 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH) | 2017/0349 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E | 2017/0350 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages | 2017/0355 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe | 2017/0365 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe | 2017/0366 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne: Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Ersatzbeschaffung der feuerwehrtechnischen Beladung für die vier Löschfahrzeuge vom Typ HLF 20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||