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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Personalausschusses
Gremium:	Haupt- und Personalausschuss
Datum:	Di, 23.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte

2017/0301

Ö 2

Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen)

2017/0237

Ö 3

Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie

2017/0249

Ö 4

Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen

2017/0245

Ö 5

Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder

2017/0234

Ö 6

Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020

2017/0236

Ö 7

Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

2017/0256

Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

2017/0241

Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

2017/0239

Ö 10

Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße: Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)

2017/0243

Ö 11

Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne

2017/0231

Ö 12

Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS)

2017/0318

Ö 13

Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen: Ausschreibung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF) mit Abrollbehälter-Gefahrgut (AB-G)

2017/0229

Ö 14

Ersatzbeschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne, hier: Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen

2017/0281

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die vorhandenen Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen aller Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne werden ersetzt und im Wege einer öffentlichen Ausschreibung beschafft.

23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 14 - beschlossen

Beschluss:

Die vorhandenen Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen aller Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne werden ersetzt und im Wege einer öffentlichen Ausschreibung beschafft.

Abstimmungsergebnis: