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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte „Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte“.
Gleichzeitig tritt die „Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und des Ausländerbeirates“ vom 19.03.1996 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | DieLinke | Piraten-AL | OB |
dafür: | 12 | 5 | 3 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.