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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Personalausschusses
Gremium:	Haupt- und Personalausschuss
Datum:	Di, 23.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte

2017/0301

Ö 2

Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen)

2017/0237

Ö 3

Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie

2017/0249

Ö 4

Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen

2017/0245

Ö 5

Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder

2017/0234

Ö 6

Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020

2017/0236

Ö 7

Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

2017/0256

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 255, - Hunbergstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Ö 5 - beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 255, - Hunbergstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	18	10	4	1	1	1	-	1
dagegen:	-
Enthaltung:	-

03.05.2017 - Ausschuss für Umweltschutz

Ö 8 - beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 255, - Hunbergstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	19	8	5	2	1	1	1	1
dagegen:	-
Enthaltung:	-

10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen

Ö 2 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 255, - Hunbergstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	parteilos
dafür:	12	6	3	2	-	1
dagegen:
Enthaltung:

23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 7 - beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 255, - Hunbergstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	DieLinke	Piraten-AL	OB
dafür:	12	5	3	1	1	1	1
dagegen:	0	0	0	0	0	0	0
Enthaltung:	0	0	0	0	0	0	0

Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

2017/0241

Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

2017/0239

Ö 10

Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße: Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)

2017/0243

Ö 11

Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne

2017/0231

Ö 12

Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS)

2017/0318

Ö 13

Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen: Ausschreibung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF) mit Abrollbehälter-Gefahrgut (AB-G)

2017/0229

Ö 14

Ersatzbeschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne, hier: Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen

2017/0281

Ö 15

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 16

Anfragen der Stadtverordneten

N 1

Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"

N 2

Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen vom Typ HLF 20

N 3

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

N 4

Anfragen der Stadtverordneten

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