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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte | 2017/0301 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen) | 2017/0237 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie | 2017/0249 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen | 2017/0245 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
A) Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:
B) Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:
C) Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte: Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
D) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.
Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.
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26.04.2017 - Sportausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:
A) Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:
B) Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:
C) Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte: Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
D) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.
Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
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10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
A) Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:
B) Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:
C) Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte: Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
D) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.
Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
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11.05.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen folgenden Beschluss zu fassen:
A) Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:
B) Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:
C) Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte: Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
D) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.
Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt. Abstimmungsergebnis:
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16.05.2017 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Punkte C) und D) folgenden Beschluss zu fassen:
A) Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:
B) Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:
C) Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte: Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
D) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.
Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
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18.05.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:
A) Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:
B) Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:
C) Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte: Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
D) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.
Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
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23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:
A) Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:
B) Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:
C) Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte: Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
D) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.
Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
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30.05.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
A) Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:
B) Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:
C) Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte: Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
D) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.
Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 5 | Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder | 2017/0234 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020 | 2017/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0256 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0239 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße: Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) | 2017/0243 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2017/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS) | 2017/0318 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen: Ausschreibung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF) mit Abrollbehälter-Gefahrgut (AB-G) | 2017/0229 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Ersatzbeschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne, hier: Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen | 2017/0281 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen vom Typ HLF 20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||