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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte | 2017/0301 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen) | 2017/0237 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie | 2017/0249 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen | 2017/0245 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder | 2017/0234 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt
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| 27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt
Abstimmungsergebnis:
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| 23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtrat Friedrichs berichtet, dass in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung angeregt wurde, dass bei den Stadtverordneten der Fraktionen auch eine Stellvertretung möglich sein könnte. Die Verwaltung nimmt diese Anregung auf und ändert in der „Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Herne“ (Anlage 1) den Punkt 2.3 wie folgt: 2.3 Neben den stimmberechtigten Mitgliedern gehören dem Gestaltungsbeirat als ständige nicht-stimmberechtigte, beratende Mitglieder an: der/die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (APS), je ein mit Planungsfragen vertrautes Ratsmitglied aus jeder der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen bzw. deren Stellvertretung, der/die für die Planung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat V, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Umwelt und Stadtplanung), der/die für die Bauordnung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat VI, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Recht und Bauordnung).
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss abstimmen:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt 1. die als Anlage 1 beigefügte wie vor geänderte Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Herne. 2. die Berufung der in Anlage 2 zur Besetzung des Gestaltungsbeirates vorgeschlagenen Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| 30.05.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt mit, dass in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung angeregt wurde, dass bei den Stadtverordneten der Fraktionen auch eine Stellvertretung möglich sein könnte. Die Verwaltung nimmt diese Anregung auf und ändert in der „Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Herne“ (Anlage 1) den Punkt 2.3 wie folgt: 2.3 Neben den stimmberechtigten Mitgliedern gehören dem Gestaltungsbeirat als ständige nicht-stimmberechtigte, beratende Mitglieder an: der/die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (APS), je ein mit Planungsfragen vertrautes Ratsmitglied aus jeder der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen bzw. deren Stellvertretung, der/die für die Planung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat V, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Umwelt und Stadtplanung), der/die für die Bauordnung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat VI, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Recht und Bauordnung).
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss abstimmen:
Der Rat beschließt 1. die als Anlage 1 beigefügte wie vor geänderte Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Herne. 2. die Berufung der in Anlage 2 zur Besetzung des Gestaltungsbeirates vorgeschlagenen Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020 | 2017/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0256 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0239 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße: Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) | 2017/0243 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2017/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS) | 2017/0318 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen: Ausschreibung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF) mit Abrollbehälter-Gefahrgut (AB-G) | 2017/0229 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Ersatzbeschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne, hier: Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen | 2017/0281 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen vom Typ HLF 20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||