Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Umbesetzung von Ausschüssen und Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss | 2017/0335 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte | 2017/0301 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen) | 2017/0237 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat | 2017/0276 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM): - Erwerb einer Vorratsgesellschaft einschl. Änderung des Gesellschaftsvertrages - Organbesetzungen | 2017/0333 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag: I. Erwerb einer Vorratsgesellschaft
Der Rat der Stadt stimmt dem Erwerb der Dachs Industriebeteiligungen GmbH und der Umbenennung der Dachs Industriebeteiligungen GmbH in die Herner Schulmodernisie-rungsgesellschaft mbH (HSM) sowie der Änderung des Gesellschaftsvertrages gemäß der beigefügten Anlage zu.
II. Bestellung von Vertretern/innen in der Gesellschafterversammlung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
Der Rat der Stadt bestellt als Vertreter/innen für die Gesellschafterversammlung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
_____________________ (SPD) _____________________ (CDU) _____________________*
und als Vertreter/innen im Verhinderungsfall _____________________ (SPD) _____________________ (CDU) _____________________*
* Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r gemäß
Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e bestellte/r Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.
III. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat
Der Rat der Stadt entsendet
__________________________ (SPD) __________________________ (SPD) __________________________ (SPD) __________________________ (SPD) __________________________ (CDU) __________________________ (CDU) __________________________ (GRÜNE) __________________________ (LINKE)
als weitere Mitglieder in den Aufsichtsrat der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH.
Die Entsendung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Entsendung als Vertreter/in der Stadt.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 30.05.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
I. Erwerb einer Vorratsgesellschaft
Der Rat der Stadt stimmt dem Erwerb der Dachs Industriebeteiligungen GmbH und der Umbenennung der Dachs Industriebeteiligungen GmbH in die Herner Schulmodernisie-rungsgesellschaft mbH (HSM) sowie der Änderung des Gesellschaftsvertrages gemäß der beigefügten Anlage zu.
II. Bestellung von Vertretern/innen in der Gesellschafterversammlung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
Der Rat der Stadt bestellt als Vertreter/innen für die Gesellschafterversammlung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
Andreas Nowak (SPD) Gabriele Sopart (CDU) Christian Dudda *
und als Vertreter/innen im Verhinderungsfall Heinrich Scholz (SPD) Peter Neumann van-Doesburg (CDU) Birgit Peter *
* Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r gemäß
Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e bestellte/r Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.
III. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat
Der Rat der Stadt entsendet
Walter Hanstein (SPD) Birgit Klemczak (SPD) Manuela Lukas (SPD) Thomas Spengler (SPD) Horst Severin (CDU) Michael Musbach (CDU) Thomas Reinke (GRÜNE) Andreas Ixert (LINKE)
als weitere Mitglieder in den Aufsichtsrat der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH.
Die Entsendung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Entsendung als Vertreter/in der Stadt.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Organbesetzungen in städt. Beteiligungsgesellschaften | 2017/0334 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bestellung einer Vertreterin für den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG) | 2017/0309 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2017/0272 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie | 2017/0249 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bestellung eines neuen Vorstandsmitgliedes der Jugend-,Konflikt-, und Drogenberatung e.V. | 2017/0345 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen | 2017/0245 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder | 2017/0234 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020 | 2017/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0239 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) | 2017/0243 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2017/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS) | 2017/0318 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen | 2017/0357 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Resolution: Weiterentwicklung und Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes des Landes Nordrhein-Westfalen | 2017/0354 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.1 | Anfrage: Ausschöpfung von Fördermitteln | 2017/0356 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.2 | Anfrage: Spielplatz Auf der Insel | 2017/0347 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.3 | Anfrage: Zebrastreifen Mont-Cenis-Straße | 2017/0348 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | HSP-Maßnahme Nr. 8 - Berichterstattung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM): - Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Verkauf zweier Grundstücke im "Gleisdreieck Baukau" Rottstr. 112 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Veräußerung eines Objektes an der Manteuffelstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Verkauf eines Grundstücks am Jürgens Hof zum Bau einer Pflegeeinrichtung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Verkauf eines Grundstücks am Jürgenshof zum Bau einer Wohnanlage für Menschen mit Behinderung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 8 | Verkauf von Grundstücken am Jürgens Hof zu Wohnbauzwecken | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 9 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 | ||||||
| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
|||
 |
1 | öffentlich | Anschreiben an OB WEP (62 KB) | |||