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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Umbesetzung von Ausschüssen und Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss | 2017/0335 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte | 2017/0301 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen) | 2017/0237 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat | 2017/0276 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM): - Erwerb einer Vorratsgesellschaft einschl. Änderung des Gesellschaftsvertrages - Organbesetzungen | 2017/0333 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Organbesetzungen in städt. Beteiligungsgesellschaften | 2017/0334 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bestellung einer Vertreterin für den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG) | 2017/0309 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2017/0272 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie | 2017/0249 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bestellung eines neuen Vorstandsmitgliedes der Jugend-,Konflikt-, und Drogenberatung e.V. | 2017/0345 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen | 2017/0245 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder | 2017/0234 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020 | 2017/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0239 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver- 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt. 3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
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| 27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver- 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt. 3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
Abstimmungsergebnis:
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| 03.05.2017 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-
2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.
3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
Abstimmungsergebnis:
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| 11.05.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Barzik erklärt seine Befangenheit und nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver- 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt. 3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom 30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Er- schließungsplanes vom 30.03.2017 (Blatt 1 bis 3) mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver- 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt. 3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
Abstimmungsergebnis:
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| 30.05.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver- 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt. 3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) | 2017/0243 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2017/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS) | 2017/0318 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen | 2017/0357 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Resolution: Weiterentwicklung und Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes des Landes Nordrhein-Westfalen | 2017/0354 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.1 | Anfrage: Ausschöpfung von Fördermitteln | 2017/0356 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.2 | Anfrage: Spielplatz Auf der Insel | 2017/0347 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.3 | Anfrage: Zebrastreifen Mont-Cenis-Straße | 2017/0348 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | HSP-Maßnahme Nr. 8 - Berichterstattung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM): - Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Verkauf zweier Grundstücke im "Gleisdreieck Baukau" Rottstr. 112 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Veräußerung eines Objektes an der Manteuffelstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Verkauf eines Grundstücks am Jürgens Hof zum Bau einer Pflegeeinrichtung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Verkauf eines Grundstücks am Jürgenshof zum Bau einer Wohnanlage für Menschen mit Behinderung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 8 | Verkauf von Grundstücken am Jürgens Hof zu Wohnbauzwecken | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 9 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Anschreiben an OB WEP (62 KB) | |||