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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht | 2016/0218 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren | 2016/0202 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Nutzung der ehemaligen Trinkhalle unterhalb der Bahnunterführung, Ecke Berliner Str./Hauptstr. (Glückaufplatz) für die Suchtkrankenszene in Wanne | 2016/0222 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | "PickUp" Programm für Suchtkranke | 2016/0221 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Empfehlungen der Herner Gesundheitskonferenz "Die Zukunft der Selbsthilfeförderung in Herne" | 2016/0220 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erstellung eines Toilettenkonzeptes für die Stadt Herne | 2016/0170 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege | 2016/0225 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2016 | 2016/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Personalkostenzuschüsse 2016 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen | 2016/0235 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt ‑ im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2016 und unter Berücksichtigung der 1. Bewirtschaftungsverfügung 2016 vom 07.12.2015 des Kämmerers ‑ dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2016 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den ”Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 53 ‑ Transferaufwendungen ‑ von dem beantragten Gesamtzuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) einen Betrag in Höhe von 16.855,30 Euro (70 %) je Beratungsstelle zu gewähren.
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| 27.04.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt ‑ im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2016 und unter Berücksichtigung der 1. Bewirtschaftungsverfügung 2016 vom 07.12.2015 des Kämmerers ‑ dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2016 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den ”Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 53 ‑ Transferaufwendungen ‑ von dem beantragten Gesamtzuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) einen Betrag in Höhe von 16.855,30 Euro (70 %) je Beratungsstelle zu gewähren.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Soziodemografische Aspekte der Lebenslage im Alter - Berichtsjahr 2015 | 2016/0273 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | EU-Bürger ohne Aufenthaltsrecht | 2016/0298 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.2 | Haftpflichtversicherung von Flüchtlingen in Einrichtungen | 2016/0315 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||