Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Statistik zur Optimierung des Internetauftritts
Readspeaker:
Vorlesefunktion
Youtube:
Video-Funktionalität
Google Translate:
Übersetzungsdienste von Google
Homepage / Rathaus / Politik / Ratsinformationssystem / ~
Inhalt

Ratsinformationssystem

Auszug - Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren  

 des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2016/0202 Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schlunke, Paul
Federführend:FB 33 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Schlunke, Paul
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Dr. Burbulla erläutert ergänzend zur Vorlage die Notwendigkeit der Ergänzungen zum derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplan und die damit verbundene Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungen zum derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplan in den Punkten 4.2.4.3Technik, 4.2.4.4 Aufteilung und 4.2.4.5 Personal.
  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage 3 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 4 beigefügte 23. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

19

9

5

2

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Cookie-Hinweis
Unsere Webseite verwendet Cookies, um ein besseres Nutzererlebnis zu bieten. Einige Cookies sind für die Grundfunktionen erforderlich, während Dienste von Drittanbietern helfen, die Website zu verbessern. Über diese Dienste finden Sie detaillierte Informationen in unserer Datenschutzerklärung. Um diese Dienste verwenden zu dürfen, benötigen wir Ihre Einwilligung.
Ihre Einwilligungen können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Zahnrad-Symbol am oberen Seitenrand widerrufen oder ändern. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.
Impressum