Der Vorsitzende weißt nochmals darauf hin, dass der Ausschuss hier aufgrund des noch nicht genehmigten Haushaltes ‑ und auch in den folgenden zwei Zuschussvorlagen (2016/0231 und 2016/0235) ‑ lediglich über die Freigabe in Höhe von 70 % der beantragten Zuschüsse zu beschließen hat.

Herr Dudziak (Piraten-AL) hat eine Nachfrage bezüglich der Erfolgsquote bei der Betreuung von Suchtkranken.

Herr Stadtrat Chudziak verweist in diesem Zusammenhang auf die mit den Verwendungsnachweisen abzugebenden Tätigkeitsberichte der Verbände der freien Wohlfahrtspflege. Diese werden dem Ausschuss in einer der kommenden Sitzungen im laufenden Jahr für den Berichtszeitraum 2015 vorgelegt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt – im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2016 und unter Berücksichtigung der ersten Bewirtschaftungsverfügung 2016 des Kämmerers der Stadt Herne – die Projektförderung im Gesundheitsbereich in Höhe von 70 % der veranschlagten Zuschüsse zu gewähren.

Abstimmungsergebnis: