Frau StV Szelag (CDU) schildert in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Herne nochmals die Beweggründe des Beirates, die zu der beschriebenen Beschlussfassung geführt haben.

Ergänzend führt Frau StV Szelag weiter aus, dass bereits einige Nachbarstädte ein Toilettenkonzept verabschiedet haben. Auch unter Berücksichtigung des laufenden Inklusionsprozesses in der Stadt Herne sowie der gestarteten Imagekampagne macht ein entsprechendes Konzept durchaus Sinn.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren folgt dem Beschluss des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Herne vom 25.02.2016 und beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu entwickeln, um den Herner Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zugängliche Toiletten, explizit auch Behinderten-Toiletten nach neuester DIN-Norm, in ausreichender Zahl und angemessenem Zustand in stark frequentierten Bereichen (Herner und Wanner City, Sodinger Zentrum, Eickeler Zentrum, etc.) zur Verfügung zu stellen. Dabei ist den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Rechnung zu tragen.

Ein gesamtstädtisches Konzept ist innerhalb der nächsten fünf Jahre zu erstellen und auszuführen.

Daneben soll mindestens eine behindertengerechte Toilette an zentrale Stelle der Alt-Herner Innenstadt als Ersatz für die öffentliche Toilette an der Neustraße (Nähe Bushaltestellen) bis spätestens zum Ablauf des Jahres 2017 zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung kann im Rahmen des Stadtumbauprogramms Herne-Mitte erfolgen.

Abstimmungsergebnis: