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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 2  
Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2016/0202  
Ö 3  
Nutzung der ehemaligen Trinkhalle unterhalb der Bahnunterführung, Ecke Berliner Str./Hauptstr. (Glückaufplatz) für die Suchtkrankenszene in Wanne
2016/0222  
Ö 4  
"PickUp" Programm für Suchtkranke
2016/0221  
Ö 5  
Empfehlungen der Herner Gesundheitskonferenz "Die Zukunft der Selbsthilfeförderung in Herne"
Enthält Anlagen
2016/0220  
Ö 6  
Erstellung eines Toilettenkonzeptes für die Stadt Herne
2016/0170  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:


Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren folgt dem Beschluss des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Herne vom 25.02.2016 und beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu entwickeln, um den Herner Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zugängliche Toiletten, explizit auch Behinderten-Toiletten nach neuester DIN-Norm, in ausreichender Zahl und angemessenem Zustand in stark frequentierten Bereichen (Herner und Wanner City, Sodinger Zentrum, Eickeler Zentrum, etc.) zur Verfügung zu stellen. Dabei ist den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Rechnung zu tragen.

 

Ein gesamtstädtisches Konzept ist innerhalb der nächsten fünf Jahre zu erstellen und auszuhren.

 

Daneben soll mindestens eine behindertengerechte Toilette an zentrale Stelle der Alt-Herner Innenstadt als Ersatz für die öffentliche Toilette an der Neustraße (Nähe Bushaltestellen) bis spätestens zum Ablauf des Jahres 2017 zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung kann im Rahmen des Stadtumbauprogramms Herne-Mitte erfolgen.

 

   
    27.04.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren folgt dem Beschluss des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Herne vom 25.02.2016 und beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu entwickeln, um den Herner Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zugängliche Toiletten, explizit auch Behinderten-Toiletten nach neuester DIN-Norm, in ausreichender Zahl und angemessenem Zustand in stark frequentierten Bereichen (Herner und Wanner City, Sodinger Zentrum, Eickeler Zentrum, etc.) zur Verfügung zu stellen. Dabei ist den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Rechnung zu tragen.

 

Ein gesamtstädtisches Konzept ist innerhalb der nächsten fünf Jahre zu erstellen und auszuhren.

 

Daneben soll mindestens eine behindertengerechte Toilette an zentrale Stelle der Alt-Herner Innenstadt als Ersatz für die öffentliche Toilette an der Neustraße (Nähe Bushaltestellen) bis spätestens zum Ablauf des Jahres 2017 zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung kann im Rahmen des Stadtumbauprogramms Herne-Mitte erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

19

9

5

2

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 7  
Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege
Enthält Anlagen
2016/0225  
Ö 8  
Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2016
Enthält Anlagen
2016/0231  
Ö 9  
Personalkostenzuschüsse 2016 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
Enthält Anlagen
2016/0235  
Ö 10  
Soziodemografische Aspekte der Lebenslage im Alter - Berichtsjahr 2015
Enthält Anlagen
2016/0273  
Ö 11  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 12.1  
EU-Bürger ohne Aufenthaltsrecht
2016/0298  
Ö 12.2  
Haftpflichtversicherung von Flüchtlingen in Einrichtungen
2016/0315  
N 1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten