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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Prüfung des Gesamtabschlusses 2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat | 2014/0207 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2014 | 2014/0300 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Jahresabschluss 2013 | 2014/0230 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2013 | 2014/0302 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Inklusionsplan Herne – Verfahrensablauf, -steuerung und -finanzierung | 2014/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne | 2014/0309 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Gesamtstädtisches Integrationskonzept | 2014/0290 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Schulorganisatorische Maßnahmen an der Schule an der Dorneburg (Städtische Förderschule im organisatorischen und personellen Verbund) Königstraße 72, 44651 Herne ( Stadtbezirk Eickel) und an der Janosch-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung - Primarstufe) Bismarckstraße 82, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) | 2014/0191 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne | 2014/0232 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne | 2014/0233 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verlegung des Wochenmarktes am Mittwoch von Wanne-Nord (Wanner Markt) nach Wanne-Mitte (Buschmannshof) | 2014/0288 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 229 - Castroper Straße - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2014/0176 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 229 vom 04.03.2014 mit Begründung und bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der derzeitig gültigen Fassung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
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| 20.03.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 229 vom 04.03.2014 mit Begründung und bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der derzeitig gültigen Fassung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.03.2014 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 229 vom 04.03.2014 mit Begründung und bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der derzeitig gültigen Fassung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.04.2014 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 229 vom 04.03.2014 mit Begründung und bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der derzeitig gültigen Fassung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.04.2014 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 229 vom 04.03.2014 mit Begründung und bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der derzeitig gültigen Fassung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Leitlinien und Handlungsprogramm Emscher Landschaftspark 2020+ | 2014/0204 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - ABK - | 2014/0183 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen | 2014/0156 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Vorschlag: Genehmigungsfähigkeit Haushalt 2014 | 2014/0332 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Belebung des Buschmanshof durch Märkte - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2014 - | 2014/0260 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19.1 | Anfrage: Auswirkungen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst | 2014/0308 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19.2 | mündliche Anfragen von Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von PC-Systemen, Notebooks, Monitoren und Computerterminals (Thin-Clients) (Lose 1 bis 4) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Vergabe von Postdienstleistungen der Stadt Herne in drei Losen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||