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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Entwurf eines Erlasses zur Siedlungsflächenbedarfsermittlung durch die Landesplanungsbehörde NRW | 2012/0812 | |||||||||
| Ö 2 | Potenziale einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten Herne und Recklinghausen zur Qualifizierung des Emscher Landschaftsparks im Bereich der gemeinsamen Stadtgrenze | 2013/0002 | |||||||||
| Ö 3 | Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" – Stadtbezirk Sodingen | 2013/0013 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt:
1. Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen. Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).
2. Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz. Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).
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| 22.01.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||
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Herr Stohr von der SPD-Fraktion bittet die Verwaltung, die ein Mal im Jahr stattfindende Mountainbiker-Veranstaltung als zulässig festschreiben zu lassen.
Für die SPD-Fraktion bittet Frau Lukas festschreiben zu lassen, dass die bisher in diesem Gebiet betriebenen Sportarten dort weiterhin betrieben werden können.
Herr Jäkel von der Grüne-Fraktion weist die Verwaltung auf den dortigen Pkw-Verkehr hin. Der unnötige Pkw-Verkehr sollte aus dem Gebiet herausgehalten werden.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt:
1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen. Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Umweltschutz, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz. Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hinweis der Schriftführung: Die Anlagen 1 und 2 sind dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 12.02.2013 - Landschaftsbeirat | |||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen.
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
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| 13.02.2013 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Herr Pfeiffer von der SPD-Fraktion bittet die Verwaltung Kontakt mit den Sportvereinen aufzunehmen und darauf hinzuweisen, dass nur die ausgewiesenen Parkplätze zum Parken zu benutzen sind.
Außerdem bittet er die Verwaltung einen Durchfahrt-Stop mit geeigneten Maßnahmen einzurichten. Herr Kuhl vom Fachbereich 55 / Stadtgrün erwidert, dass die Verwaltung die Durchführung dieses Vorschlags prüfen wird.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt:
1. Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen. Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).
2. Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz. Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hinweis der Schriftführung: Die Anlagen 1 und 2 sind dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 13.02.2013 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt den folgenden Beschluss unter der Voraussetzung zu fassen, dass die sportliche Nutzung der Spielfläche einschließlich möglicher Veränderungen an der Anlage nach Stand der Technik auch in Zukunft sicher gestellt bleibt:
1. Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen. Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).
Anmerkung der Schriftführung: Frau Bezirksbürgermeisterin Marquardt teilt mit, dass Sie in dieser Angelegenheit zu einem Ortstermin mit Beteiligung der Mitglieder der Bezirksvertretung, den Sportvereinen Arminia Sodingen und SV Sodingen, dem Vorsitzenden des Sportausschusses, Herrn Stohr, der Vorsitzenden des Landschaftsbeirates, Frau Buddemeier-Ennenbach sowie der zuständigen Fachverwaltung einladen wird. Abstimmungsergebnis:
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| 26.02.2013 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 22 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, den folgenden Beschluss unter der Voraussetzung zu fassen, dass die sportliche Nutzung der Spielfläche einschließlich möglicher Veränderungen an der Anlage nach Stand der Technik auch in Zukunft sichergestellt bleibt:
1. Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen. Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).
2. Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz. Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
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| 05.03.2013 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||
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geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen unter der Voraussetzung, dass die sportliche Nutzung der Spielfläche einschließlich möglicher Veränderungen an der Anlage nach Stand der Technik auch in Zukunft sichergestellt bleibt.
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2)
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - , Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Bau-gesetzbuch (BauGB) | 2013/0014 | |||||||||
| Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB | 2012/0807 | |||||||||
| Ö 6 | 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 169 -Gustavstraße-Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2012/0818 | |||||||||
| Ö 7 | Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel | 2013/0005 | |||||||||
| Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 -Burgstraße- Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | ||||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 233, Nördlich der Landgrafenstraße Stadtbezirk Herne-Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2013/0009 | |||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 52, Am Schrebergarten, 1. Änderung - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2012/0815 | |||||||||
| Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 152 K, Kleingartenanlage Herne-Baukau - Stadtbezirk Herne-Mitte Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2012/0816 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 120, Holper Heide Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0008 | |||||||||
| Ö 13 | Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 138 "Kremer-, Schüchtermannstraße", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegange-nen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0012 | |||||||||
| Ö 14 | Sachstandsbericht zum Hof Waning, Stadtbezirk Sodingen | 2013/0006 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Auftragserweiterung zur Überplanung der südlichen Hauptstraße und des Glückaufplatzes in Herne-Wanne um die Leistungsphasen 4 - 5 | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||