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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Bezeichnung:	des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum:	Di, 22.01.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP

Betreff

Vorlage

Entwurf eines Erlasses zur Siedlungsflächenbedarfsermittlung durch die Landesplanungsbehörde NRW

Potenziale einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten Herne und Recklinghausen zur Qualifizierung des Emscher Landschaftsparks im Bereich der gemeinsamen Stadtgrenze

Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" – Stadtbezirk Sodingen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - , Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Bau-gesetzbuch (BauGB)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 169 -Gustavstraße-Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel.

22.01.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Ö 7 - beschlossen

Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:	12
dagegen:	0
Enthaltung:	0

Hinweis der Schriftführung: Die Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

07.02.2013 - Bezirksvertretung Eickel

Ö 9 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

dafür:	15
dagegen:	-
Enthaltung:	-

(Anmerkung der Schriftführung: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

26.02.2013 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 21 - beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

dafür:	14
dagegen:	--
Enthaltung:	--

05.03.2013 - Rat der Stadt

Ö 15 - zurückgezogen

Herr Stadtrat Friedrichs erklärt, dass die Verwaltung die Vorlag zurückzieht.

Eine Erklärung dazu gibt er im nichtöffentlichen Teil.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 -Burgstraße- Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan Nr. 233, Nördlich der Landgrafenstraße Stadtbezirk Herne-Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Bebauungsplan Nr. 52, Am Schrebergarten, 1. Änderung - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Bebauungsplan Nr. 152 K, Kleingartenanlage Herne-Baukau - Stadtbezirk Herne-Mitte Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Bebauungsplan Nr. 120, Holper Heide Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 138 "Kremer-, Schüchtermannstraße", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegange-nen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB)

Sachstandsbericht zum Hof Waning, Stadtbezirk Sodingen

Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung

Anfragen der Ausschussmitglieder

Auftragserweiterung zur Überplanung der südlichen Hauptstraße und des Glückaufplatzes in Herne-Wanne um die Leistungsphasen 4 - 5

Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung

Anfragen der Ausschussmitglieder

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