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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Entwurf eines Erlasses zur Siedlungsflächenbedarfsermittlung durch die Landesplanungsbehörde NRW | 2012/0812 | |||||||||
| Ö 2 | Potenziale einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten Herne und Recklinghausen zur Qualifizierung des Emscher Landschaftsparks im Bereich der gemeinsamen Stadtgrenze | 2013/0002 | |||||||||
| Ö 3 | Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" – Stadtbezirk Sodingen | 2013/0013 | |||||||||
| Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - , Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Bau-gesetzbuch (BauGB) | 2013/0014 | |||||||||
| Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB | 2012/0807 | |||||||||
| Ö 6 | 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 169 -Gustavstraße-Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2012/0818 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt
die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 169 –Gustavstraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Planänderung und –ergänzung soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.
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| 22.01.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
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Herr Finke von der CDU-Fraktion erkundigt sich bei der Verwaltung nach den Pflegefolgekosten für diese Grünflächen, die dann von ihr nach Übernahme zu tragen sind. Lt. Herrn Kuhl vom Fachbereich 55 / Stadtgrün beträgt der Pflegebedarf 0,75 € /m² im Jahr.
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt
die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 169 –Gustavstraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Planänderung und –ergänzung soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 2 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 07.02.2013 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt
die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 169 –Gustavstraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Planänderung und –ergänzung soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt. Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführung: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.) |
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| 13.02.2013 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||
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Lt. Herrn Kuhl vom Fachbereich 55 / Stadtgrün beträgt der Pflegebedarf 0,75 € / m² im Jahr. Es ergibt sich für die verbleibenden 2.400 m² Grünfläche ein Pflegekostenbetrag in Höhe von 1.800,00 € jährlich.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt
die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 169 –Gustavstraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Planänderung und –ergänzung soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit
Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 2 ist dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 26.02.2013 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt
die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 169 –Gustav-straße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Planänderung und –ergänzung soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel | 2013/0005 | |||||||||
| Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 -Burgstraße- Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | ||||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 233, Nördlich der Landgrafenstraße Stadtbezirk Herne-Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2013/0009 | |||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 52, Am Schrebergarten, 1. Änderung - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2012/0815 | |||||||||
| Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 152 K, Kleingartenanlage Herne-Baukau - Stadtbezirk Herne-Mitte Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2012/0816 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 120, Holper Heide Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0008 | |||||||||
| Ö 13 | Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 138 "Kremer-, Schüchtermannstraße", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegange-nen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0012 | |||||||||
| Ö 14 | Sachstandsbericht zum Hof Waning, Stadtbezirk Sodingen | 2013/0006 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Auftragserweiterung zur Überplanung der südlichen Hauptstraße und des Glückaufplatzes in Herne-Wanne um die Leistungsphasen 4 - 5 | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||