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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Entwurf eines Erlasses zur Siedlungsflächenbedarfsermittlung durch die Landesplanungsbehörde NRW | 2012/0812 | |||||||||
| Ö 2 | Potenziale einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten Herne und Recklinghausen zur Qualifizierung des Emscher Landschaftsparks im Bereich der gemeinsamen Stadtgrenze | 2013/0002 | |||||||||
| Ö 3 | Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" – Stadtbezirk Sodingen | 2013/0013 | |||||||||
| Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - , Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Bau-gesetzbuch (BauGB) | 2013/0014 | |||||||||
| Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB | 2012/0807 | |||||||||
| Ö 6 | 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 169 -Gustavstraße-Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2012/0818 | |||||||||
| Ö 7 | Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel | 2013/0005 | |||||||||
| Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 -Burgstraße- Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | ||||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 233, Nördlich der Landgrafenstraße Stadtbezirk Herne-Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2013/0009 | |||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 52, Am Schrebergarten, 1. Änderung - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2012/0815 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 52 – Am Schrebergarten in der Fassung vom 06.05.2011 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen. |
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| 22.01.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 52 – Am Schrebergarten in der Fassung vom 06.05.2011 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 4 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 13.02.2013 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 15 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 52 – Am Schrebergarten in der Fassung vom 06.05.2011 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit
Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 4 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 21.02.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 52 – Am Schrebergarten in der Fassung vom 06.05.2011 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.) |
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| 26.02.2013 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 52 – Am Schrebergarten in der Fassung vom 06.05.2011 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.03.2013 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt.
2. Der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 52 – Am Schrebergarten in der Fassung vom 06.05.2011 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 152 K, Kleingartenanlage Herne-Baukau - Stadtbezirk Herne-Mitte Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2012/0816 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 120, Holper Heide Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0008 | |||||||||
| Ö 13 | Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 138 "Kremer-, Schüchtermannstraße", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegange-nen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0012 | |||||||||
| Ö 14 | Sachstandsbericht zum Hof Waning, Stadtbezirk Sodingen | 2013/0006 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Auftragserweiterung zur Überplanung der südlichen Hauptstraße und des Glückaufplatzes in Herne-Wanne um die Leistungsphasen 4 - 5 | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||