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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Eickel    
Ö 2  
Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen -
Enthält Anlagen
2010/0136  
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2010/0092  
Ö 4  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0175  
Ö 5  
Baumentfernung Sportplatz Reichsstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schmitt vom 06.04.2010 -
2010/0229  
Ö 6  
Sachstand Frostschäden - mündlicher Bericht -    
Ö 7  
Koordination von Straßensperrungen - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0216  
Ö 8  
Verkehrsmessung/-zählung "Am Böckenbusch" - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0217  
Ö 9  
Verkehrsführung/Markierung des Radweges Hauptstraße von Eickel Richtung Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 -
2010/0218  
Ö 10  
Baustellen in Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -
2010/0225  
Ö 11  
Eignung der baulichen Substanz und bestehendes Lichtraumprofil der Straße Kastanienallee für die Befahrung mit Tanklastzügen - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0243  
Ö 12  
Verkehrsdatenerhebung auf der Edmund-Weber-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09. April 2010 -
2010/0245  
Ö 13  
Baulicher Zustand der Dürerstraße zwischen Hauptstraße und Märkischer Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0248  
Ö 14  
Fußgängerüberweg Herzogstraße / Eickeler Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 -
2010/0241  
Ö 15  
Schäden an Gebäuden nach erfolgtem Umbau der Hauptstraße zur Beschleunigung der Linie 306 - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0246  
Ö 16  
Bericht und Diskussion zu Restarbeiten, Mängelbeseitigung und Erfahrungen nach dem erfolgten Umbau der Hauptstraße im Rahmen der Beschleunigung der Linie 306 - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 -
2010/0240  
    22.04.2010 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Herr Becker teilt folgenden Sachstand mit

 

1              In dem betreffenden Bereich im Bauabschnitt 8 sind noch die Markierungsarbeiten durchzuführen.

Weiterhin sind die Gußasphaltflächen im Gleisbereich von der Fa. zu erneuern.

Hierzu ist bereits einschlägiger Schriftverkehr, über die BOGESTRA als

Auftraggeber, geführt worden.

 

Diese Arbeiten konnten jedoch witterungsbedingt noch nicht ausgeführt werden..

 

Nach augenblicklicher Wetterlage können die Arbeiten im Gleisbereich  jedoch in

absehbarer Zeit durchgeführt werden.

 

 

2              Nach Rücksprache mit dem FB 53/2, Hr. Klein-Altstedde, sind die Planungsarbeiten

(barrierefreie Gestaltung der Haltestellen) abgeschlossen und sollen nun kurzfristig

umgesetzt werden.

 

3              Nach Rücksprache mit dem FB 53/2, Hr. Behrens und Frau Hetz, liegen keine

Schriftlichen Anträge auf Änderung der Verkehrsführung vor.

 

4              Die Schließung des Bürgerbüros Linie 306 wurde von der Verwaltung immer im

Zusammenhang mit der Beendigung der Straßenbauarbeiten gesehen.

Eine längerfristige Bereitstellung des Bürgerbüros war nach Absprache aller

Beteiligten nicht vorgesehen.

 

5              Nach Rücksprache mit Herrn Huessmann von der BOGESTRA liegen endgültige Ergebnisse

über die „Beschleunigung“ noch nicht vor, da sich die LSA- Anlage, laut Hr. Broja,

noch in der Feinabstimmung befindet.

 

Beschwerden über Unzufriedenheit von Kunden liegen der BOGESTRA nicht vor.

 

Im Anschluss an den Sachstandsbericht entwickelt sich eine Diskussion über weitere Punkt, die noch der abschließenden Klärung bedürfen.

Ö 17  
Maßnahmen zur Stadtentwässerung Herne im Stadtbezirk Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0242  
Ö 18  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2010/0195  
Ö 19  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2010/0214  
Ö 20  
Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -
2010/0227  
Ö 21  
Grenzänderung zwischen Kommunalwahlbezirk 8 und 9
Enthält Anlagen
2010/0182  
Ö 22  
Bebauungsplan 227 "Zentrum Eickel-Ost", Eckpunkte der Planung - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 -
2010/0247  
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Bauruine "Wacholderstube" Friedrichstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 06.04.2010 -      
N 2     Kanalbaumaßnahmen im Stadtbezirk Eickel; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 -      
N 3     Veräußerung eines Grundstückes an der Rainerstraße / Richard-Wagner-Straße      
N 4     Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus - Bericht der Verwaltung -      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung