Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
|
Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt die folgende, am 11.02.2010 gefasste Dringlichkeits-entscheidung:
„Herr Bezirksbürgermeister Paulus und Herr Bezirksverordneter Barzik empfehlen gemäß § 36 Abs. 5 i. V. m. § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit geltenden Fassung dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.“
Abstimmungsergebnis:
dafür: | 14 |
dagegen: | - |
Enthaltung: | - |
(Anmerkung des Schriftführers: Die Ordnungsbehördliche Verordnung ist als Anlage dem Original der Niederschrift beigefügt.)