|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Eickel | ||||||||||
Ö 2 | Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - | 2010/0136 | |||||||||
Ö 3 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen | 2010/0092 | |||||||||
Ö 4 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010 | 2010/0175 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen |
|||||||||||
15.04.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf der im Beschluss genannten Ordnungsbehördlichen Verordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
|||||||||||
20.04.2010 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen. Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die Ordnungsbehördliche Verordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.) |
|||||||||||
22.04.2010 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung des Schriftführers: Die Ordnungsbehördliche Verordnung ist als Anlage dem Original der Niederschrift beigefügt.) |
|||||||||||
27.04.2010 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
04.05.2010 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
Ö 5 | Baumentfernung Sportplatz Reichsstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schmitt vom 06.04.2010 - | 2010/0229 | |||||||||
Ö 6 | Sachstand Frostschäden - mündlicher Bericht - | ||||||||||
Ö 7 | Koordination von Straßensperrungen - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 - | 2010/0216 | |||||||||
Ö 8 | Verkehrsmessung/-zählung "Am Böckenbusch" - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 - | 2010/0217 | |||||||||
Ö 9 | Verkehrsführung/Markierung des Radweges Hauptstraße von Eickel Richtung Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 07.04.2010 - | 2010/0218 | |||||||||
Ö 10 | Baustellen in Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 - | 2010/0225 | |||||||||
Ö 11 | Eignung der baulichen Substanz und bestehendes Lichtraumprofil der Straße Kastanienallee für die Befahrung mit Tanklastzügen - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 - | 2010/0243 | |||||||||
Ö 12 | Verkehrsdatenerhebung auf der Edmund-Weber-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09. April 2010 - | 2010/0245 | |||||||||
Ö 13 | Baulicher Zustand der Dürerstraße zwischen Hauptstraße und Märkischer Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 - | 2010/0248 | |||||||||
Ö 14 | Fußgängerüberweg Herzogstraße / Eickeler Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 - | 2010/0241 | |||||||||
Ö 15 | Schäden an Gebäuden nach erfolgtem Umbau der Hauptstraße zur Beschleunigung der Linie 306 - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 - | 2010/0246 | |||||||||
Ö 16 | Bericht und Diskussion zu Restarbeiten, Mängelbeseitigung und Erfahrungen nach dem erfolgten Umbau der Hauptstraße im Rahmen der Beschleunigung der Linie 306 - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 09.04.2010 - | 2010/0240 | |||||||||
Ö 17 | Maßnahmen zur Stadtentwässerung Herne im Stadtbezirk Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 - | 2010/0242 | |||||||||
Ö 18 | Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Eickel | 2010/0195 | |||||||||
Ö 19 | Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II | 2010/0214 | |||||||||
Ö 20 | Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 - | 2010/0227 | |||||||||
Ö 21 | Grenzänderung zwischen Kommunalwahlbezirk 8 und 9 | 2010/0182 | |||||||||
Ö 22 | Bebauungsplan 227 "Zentrum Eickel-Ost", Eckpunkte der Planung - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.04.2010 - | 2010/0247 | |||||||||
Ö 23 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||
N 1 | Bauruine "Wacholderstube" Friedrichstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 06.04.2010 - | ||||||||||
N 2 | Kanalbaumaßnahmen im Stadtbezirk Eickel; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 06.04.2010 - | ||||||||||
N 3 | Veräußerung eines Grundstückes an der Rainerstraße / Richard-Wagner-Straße | ||||||||||
N 4 | Verpachtung Gastronomie im Sud- und Treberhaus - Bericht der Verwaltung - | ||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||