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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0072  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0080  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

              

   
    13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Wählerge-meinschaft Wanne-Herne

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

 

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

und die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

13

6

4

2

1

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Übersicht über die Verwendung der Ersatzgelder nach dem Bundesnaturschutzgesetz im Jahr 2019
Enthält Anlagen
2020/0017  
Ö 4  
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 5  
Sachstandsbericht zum Prüfauftrag Trinkwasserspender
Enthält Anlagen
2020/0126  
Ö 6  
Sachstandsbericht zu dem geplanten Rückschnitt an der Blücherstraße - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 30.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0075  
Ö 7  
Sachstandsbericht VRR - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 30.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0086  
Ö 8  
Sachstandsbericht 2. Fachtagung (ehemals Herner Umwelttag) - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 06.02.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0111  
Ö 9  
Innospec Deutschland GmbH - Antrag der DIE LINKE-Fraktion vom 07.02.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0125  
Ö 10  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz-gesetz -BimSchG- Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf wesentliche Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage
Enthält Anlagen
2020/0146  
Ö 11  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12.1  
Planvorgaben im Masterplan Klimafreundliche Mobilität der Stadt Herne - Anfrage von Herrn Gerhard Kalus vom 20.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0110  
Ö 12.2  
Fördermöglichkeiten Intracting bei Photovoltaikanlagen - Anfrage von Herrn Roberto Gentilini vom 06.02.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0118  
Ö 12.3  
Einrichtung von Fahrradstraßen in den Stadtbezirken - Anfrage von Herrn Roberto Genilini vom 04.02.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0117  
Ö 12.4  
Leasingangebot des Arbeitgebers für Pedelecs und Fahrräder - Anfrage von Herrn Roberto Gentilini vom 04.02.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0119  
Ö 12.5  
Petrolkoks - Anfrage von Frau Klaudia Scholz vom 07.02.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0122  
Ö 12.6  
Katzenkastration - Anfrage von Frau Klaudia Scholz vom 07.02.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0124  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage und Stellungnahme_Suez (1614 KB)