Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Statistik zur Optimierung des Internetauftritts
Readspeaker:
Vorlesefunktion
Youtube:
Video-Funktionalität
Google Translate:
Übersetzungsdienste von Google
Homepage / Rathaus / Politik / Ratsinformationssystem / ~
Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Wiederwahl des Beigeordneten für das Dezernat V - Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Fachbereich Vermessung und Kataster, Fachbereich Tiefbau und Verkehr, Fachbereich Stadtgrün
2019/0185  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion
2019/0288  
Ö 3  
Änderung der Zusammensetzung des Sportausschusses sowie Umbesetzung des Ausschusses
2019/0289  
Ö 4  
Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2019/0167  
Ö 5  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
 2019/0267  
Ö 6  
Positionspapier zur KiBiz-Reform
Enthält Anlagen
 2019/0236  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO: Quartier Feldmark)
Enthält Anlagen
 2019/0144  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
 2019/0145  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
 2019/0162  
Ö 10  
Erlass der 9. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2019/0149  
Ö 11  
Antrag: Arbeitskreise u. a. der bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2019/0282  
Ö 12  
Antrag: Appell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen
Enthält Anlagen
 2019/0283  
Ö 13  
Vorschlag: Bericht und Diskussion Stadtentwicklungskonzept
Enthält Anlagen
 2019/0280  
Ö 14  
Antrag: Städtische Räume dürfen kein Ort für Hetze sein
Enthält Anlagen
 2019/0273  
Ö 15  
Antrag: Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Live-Übertragung von Ratssitzungen
Enthält Anlagen
 2019/0281  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Herne spricht sich für die Übertragung von Ratssitzungen per Video-Live-Stream aus und beauftragt die Verwaltung, alle technischen und rechtlichen Schritte zur Einführung einzuleiten.

 
   
    09.04.2019 - Rat der Stadt
    Ö 15 - abgelehnt
   

Im Laufe der Beratungen stellt Herr Bürgermeister Leichner einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Rednerliste zu schließen. Dem Antrag wird entsprochen.

 

Auf Vorschlag des Herrn Stadtverordneten Schroeder bittet Herr Stadtverordneter Ixert den Beschluss wie folgt zu ergänzen:

 

geänderter Beschluss:


Der Rat der Stadt Herne spricht sich für die Übertragung von Ratssitzungen per Video-Live-Stream aus und beauftragt die Verwaltung, alle technischen und rechtlichen Schritte zur Einführung in der kommenden Legislaturperiode einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

12

-

-

6

3

3

-

-

-

-

dagegen:

42

23

13

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 
Ö 16  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (stwh): Veräußerung von RWE-Aktien      
N 2     Erwerb eines Grundstücks für die Realisierung der Hauptfeuer- und Rettungswache 1 Herne      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss eines befristeten Mietvertrages mit einem Ankaufsrecht und eines Rechtes zur Bestellung eines Erbbaurechtes Am Großmarkt sowie eines Ankaufsrechtes Am Trimbuschhof      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
             
Cookie-Hinweis
Unsere Webseite verwendet Cookies, um ein besseres Nutzererlebnis zu bieten. Einige Cookies sind für die Grundfunktionen erforderlich, während Dienste von Drittanbietern helfen, die Website zu verbessern. Über diese Dienste finden Sie detaillierte Informationen in unserer Datenschutzerklärung. Um diese Dienste verwenden zu dürfen, benötigen wir Ihre Einwilligung.
Ihre Einwilligungen können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Zahnrad-Symbol am oberen Seitenrand widerrufen oder ändern. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.
Impressum