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Ratsinformationssystem

Vorlage - 2019/0288  

Betreff: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Hartmann
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
Beratungsfolge:
Rat der Stadt
09.04.2019 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt bestellt gem. § 50 Abs. 3 GO NRW i.V.m. §58 Abs. 3 GO NRW

 

anstelle des sachkundigen Bürgers Darius Ribbe

die sachkundige Bürgerin Cordula Friedrichs

als stellvertretendes Mitglied in den Schulausschuss.

     

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Sachverhalt:
 

Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 28.03.2019 um die obige Umbesetzung gebeten.

 

Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, neu besetzen.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

 

(Dr. Dudda)     

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Anlagen:
 

Keine