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Inhalt

Ratsinformationssystem

Auszug - Antrag: Appell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen  

 des Rates der Stadt
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0283 Antrag: Appell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:DIE LINKE
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Marek, Sabine
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:


Der Rat der Stadt bittet Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda sich im Namen der Stadt Herne dem folgenden Appell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN, International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) anzuschließen.

 

„Herne ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

35

20

-

5

3

3

-

2

1

1

dagegen:

14

-

14

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

4

2

-

-

-

-

2

-

-

-

 

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