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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Wiederwahl des Beigeordneten für das Dezernat V - Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Fachbereich Vermessung und Kataster, Fachbereich Tiefbau und Verkehr, Fachbereich Stadtgrün | 2019/0185 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion | 2019/0288 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderung der Zusammensetzung des Sportausschusses sowie Umbesetzung des Ausschusses | 2019/0289 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne | 2019/0167 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch.
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| 28.02.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den von Herrn Jens Nussbaum -vom Gutachterbüro Stadt + Handel - vorgetragenen powerpoint-unterstützten Bericht zur Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne zur Kenntnis.
Die PowerPoint-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
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| 20.03.2019 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2019 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch mit Ausnahme des Entwicklungsziels Nahversorgungszentrum Eickel „Aufnahme des Standortes des Vermessungs- und Katasteramtes als perspektivische Entwicklungsfläche“ (Seite 44, Punkt 3).
Anmerkung der Schriftführung: Die von Herrn Bleikamp gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt. Abstimmungsergebnis:
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| 26.03.2019 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch.
Abstimmungsergebnis:
Anmerkung der Schriftführung: Die von Herrn Bleikamp gezeigte Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
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| 02.04.2019 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtdirektor Dr. Klee erklärt, dass die Verwaltung den Änderungsbeschluss der Bezirksvertretung Eickel unterstützt und schlägt vor, über den geänderten Beschluss abzustimmen.
geänderter Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch mit Ausnahme des Entwicklungsziels Nahversorgungszentrum Eickel „Aufnahme des Standortes des Vermessungs- und Katasteramtes als perspektivische Entwicklungsfläche“ (Seite 44, Punkt 3). Abstimmungsergebnis:
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| 09.04.2019 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtdirektor Dr. Klee erklärt, dass die Verwaltung den Änderungsbeschluss der Bezirksvertretung Eickel und des Haupt- und Personalausschusses unterstützt und schlägt vor, über den geänderten Beschluss abzustimmen.
geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch mit Ausnahme des Entwicklungsziels Nahversorgungszentrum Eickel „Aufnahme des Standortes des Vermessungs- und Katasteramtes als perspektivische Entwicklungsfläche“ (Seite 44, Punkt 3). Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung | 2019/0267 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Positionspapier zur KiBiz-Reform | 2019/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO: Quartier Feldmark) | 2019/0144 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg in Mülheim an der Ruhr | 2019/0145 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2019/0162 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Erlass der 9. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne | 2019/0149 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag: Arbeitskreise u. a. der bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne | 2019/0282 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Antrag: Appell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen | 2019/0283 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vorschlag: Bericht und Diskussion Stadtentwicklungskonzept | 2019/0280 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag: Städtische Räume dürfen kein Ort für Hetze sein | 2019/0273 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag: Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Live-Übertragung von Ratssitzungen | 2019/0281 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (stwh): Veräußerung von RWE-Aktien | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Erwerb eines Grundstücks für die Realisierung der Hauptfeuer- und Rettungswache 1 Herne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss eines befristeten Mietvertrages mit einem Ankaufsrecht und eines Rechtes zur Bestellung eines Erbbaurechtes Am Großmarkt sowie eines Ankaufsrechtes Am Trimbuschhof | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
