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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | InnovationCity roll out - Sachstandsbericht - | 2017/0373 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Soziale Stadt Wanne-Süd; hier: Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr | 2017/0378 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Eickel beschließt
Die Bäume werden durch entsprechende Neupflanzungen ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen am Ort bzw. im unmittelbaren Umfeld der Baumentfernungen.
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| 08.06.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen: Die Bezirksvertretung Eickel beschließt
Die Bäume werden durch entsprechende Neupflanzungen ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen am Ort bzw. im unmittelbaren Umfeld der Baumentfernungen.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt
Die Bäume werden durch entsprechende Neupflanzungen ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen am Ort bzw. im unmittelbaren Umfeld der Baumentfernungen.
Hinweis der Schriftführung: Aufgrund der Bitte einer anwesenden Anwohnerin und des Bezirksverordneten Barzik sagt Herr Klein Altstedde zu, noch einmal die Regelungen des KAG NRW (Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen) dahingehend prüfen zu lassen, ob eine Umlegung der Abgaben für den Bereich der Dorneburger Str. auf die „Gesamtmaßnahme“ möglich sei. Nach Rücksprache mit dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr ist dies nicht möglich. Die Abgaben können nur von den jeweiligen direkten Anwohnern erhoben werden.
Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist auf Wunsch des Plenums der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Lärmaktionsplan der Stadt Herne, mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung | 2017/0361 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung | 2017/0342 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages | 2017/0355 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0352 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH) | 2017/0349 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E | 2017/0350 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne | 2017/0367 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Rheinische Straße, Erneuerung der Gehwege zwischen Hofstraße und Günnigfelder Straße | 2017/0351 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Erneuerung verkehrswichtiger Straßen hier: Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße | 2017/0364 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe | 2017/0365 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe | 2017/0366 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof | 2017/0202 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Genehmigung einer Dinglichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zur Zustandserfassung und Bewertung der Straßen der Stadt Herne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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