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Finanzielle Auswirkungen in €
Teilergebnisplan (konsumtiv)
Produkt | Kontengruppe | Ertrag/Aufwand (-) |
Nr.: 5401 Bez.: Öffentliche Verkehrsflächen | Nr.: 2 Bez.: Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Nr.: 4 Bez.: Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Nr.: 14 Bez.: Bilanzielle Abschreibungen |
17.444 € p.a. (Folgejahre)
6.144 € p.a. (Folgejahre)
-35.218 € p.a. (Folgejahre) |
Nr.: 5402 Bez.: Verkehrsanlagen | Nr.: 2 Bez.: Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Nr.: 4 Bez.: Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Nr.: 14 Bez.: Bilanzielle Abschreibungen |
2.044 € p.a. (Folgejahre)
2.272 € p.a. (Folgejahre)
-5.680 € p.a. (Folgejahre) |
Teilfinanzplan (investiv)
Maßnahme | Kontengruppe | Einzahlung/Auszahlung (-) |
Nr.: 7.541049 Bez.: Erneuerung verkehrs-wichtiger Straßen | Nr.: 1 Bez.: Einzahlung aus Investitionszuwendung Nr.: 8 Bez.: Auszahlungen für Baumaßnahmen | 872.220 €
-1.760.900 € |
Nr.: 7.541041 Bez.: Anliegerbeiträge nach KAG | Nr.: 4 Bez.: Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten | 307.200 € |
Nr.: 7.542049 Bez.: Erneuerung von Beleuchtungsanlagen | Nr.: 1 Bez.: Einzahlung aus Investitionszuwendung Nr.: 9 Bez.: Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen | 51.120 €
-142.000 € |
Nr.: 7.542041 Bez.: Anliegerbeiträge nach KAG | Nr.: 4 Bez.: Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten | 56.800 € |
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:
Die Erneuerung der Fahrbahn, der Beleuchtung im gesamten Abschnitt und die Erneuerung der Gehwege in Teilbereichen der Edmund-Weber-Straße zwischen der Dahlhauser Straße und der Magedeburger Straße, vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Förderung und der Haushaltsmittelbereitstellung.
Sachverhalt:
Der von der Fahrbahnerneuerung betroffene Bereich der Edmund-Weber-Straße (zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße) liegt zwischen den beiden Fördermaßnahmen Außentangente West und Linie 306. Eine Überschneidung der Ausbauflächen gibt es zu beiden Maßnahmen nicht. Es wird jeweils genau an die Ausbaugrenzen angeschlossen.
Die Fahrbahn der Edmund-Weber-Straße zwischen der Dahlhauser Straße und der Magdeburger Straße weist unterschiedliche Asphaltbefestigungen auf. Durchgeführte Untersuchungen zeigten, dass der Oberbau der Fahrbahn stark variiert und somit stark inhomogen ist. Zudem weist die Fahrbahndecke schwere Mängel wie Netzrisse, Schlaglöcher, Aufbrüche und Spurrinnen auf. Die festgestellten Aufbaudicken liegen zwischen 15 cm und 60 cm.
Die Entwässerung der Fahrbahn ist ebenfalls nicht einheitlich gelöst. Im gesamten Bereich besitzt die Straße ein Dachprofil. Jedoch sind in Teilbereichen keine, nur eine einseitige oder beidseitige Rinnenflussbahnen angeordnet.
Die Gehwege entlang der Edmund-Weber-Straße sind in unterschiedlicher Bauweise, teils mit Asphalt, teils in alter Plattenbauweise und jeweils auf unzureichendem Oberbau angelegt. Durch die vielen Unebenheiten, u.a. durch Baumwurzeln, und Flickstellen ist der Gehweg ebenfalls erneuerungsbedürftig.
Aufzeichnungen über die Reparaturmaßnahmen in dem betreffenden Bereich der letzten zehn Jahre zeigen, dass sich der Unterhaltungsaufwand für die Fahrbahn und die Nebenflächen vervierfacht hat. Dem Bauhof der Stadt Herne ist es demnach jetzt schon nicht mehr möglich den Zustand der Straße zu erhalten.
Die alltäglichen Belastungen, wie Witterung und Verkehr, werden die Fahrbahn und die Gehwege immer weiter beschädigen, weshalb eine Erneuerung der Verkehrsflächen dringend notwendig ist.
Zudem ist die sehr alte Beleuchtung zum Großteil erneuerungsbedürftig.
Die vorhandenen Lichtsignalanlagen sind in einem guten Zustand und müssen daher
nicht erneuert werden.
Aufgrund des sehr schlechten Zustandes der Fahrbahn in diesem Bereich, soll die Fahrbahn der Edmund-Weber-Straße auf einer Länge von 1,1 km erneuert werden. Die vorhandene Fahrbahnkonstruktion bietet keine ausreichende Tragfähigkeit und aufgrund der Inhomogenität des Oberbaus keine ausreichende Frostsicherheit. Die durchgeführten Verkehrszählungen haben ergeben, dass täglich ca. 210 Schwerlast-fahrzeuge (LKW) die Strecke im Bereich der Kreuzung Edmund-Weber-Straße/Hordeler Straße von Westen her befahren. Bei der Stadt Herne werden Straßen aufgrund der im NKF festgelegten Abschreibungsdauer auf 50 Jahre bemessen. Dadurch ergibt sich nach RStO 12 die Belastungsklasse 10.
Die erhält folgenden Oberbau:
12 cm Asphaltdecke (4 cm AC 8 DS, 8 cm AC 22 BS)
10 cm Asphalttragschicht (AC 32 TS)
15 cm Schottertragschicht (HKS 0/45)
38 cm Frostschutzschicht (RCL 0/45)
75 cm Gesamtdicke des frostsicheren Oberbaus
Zusätzlich ist nach Fertigstellung der Fahrbahn die Wiederherstellung der Detektoren der Lichtsignalanlagen notwendig, die durch die Erneuerung beschädigt bzw. ausgebaut werden.
Der Oberbau der Gehwege wird sich nach Fertigstellung in Anlehnung an die Tafel 6,
Zeile 1 der RStO 12 wie folgt darstellen:
8 cm Betonpflaster
4 cm Bettung
20 cm Schottertragschicht (HKS 0/45)
32 cm Gesamtdicke des frostsicheren Oberbaus
Im Gehwegbereich zwischen der Hordeler Str. und Richard-Wagner-Str. ist das halbseitige Parken auf dem Gehweg erlaubt. Bei der Erneuerung der Oberfläche wird der Gehwegaufbau entsprechend der RStO 12 mit einer zusätzlichen 20 cm dicken Frostschutzschicht hergestellt.
Entlang des Gehweges auf der Edmund-Weber-Straße zwischen der Richard-Wagner-Straße und der Hochstraße stehen Bäume in Pflanzbeeten. Um die Schäden und Beeinträchtigungen im Bereich der Fahrbahn durch die Baumwurzeln zu minimieren und dem Baum einen breiteren Wurzelraum zur Verfügung zu stellen, wird auf diesem Straßenabschnitt der südliche Bordstein in ganzer Länge um 0,5 m in Richtung der Fahrbahnmitte verschoben. Die verbleibende Fahrbahnbreite beträgt 8,5 m und ist für den Begegnungsfall Bus/Bus ausreichend.
Im Zuge des Ausbaus werden alle Fahrbahnquerungen barrierefrei mit taktilen Einrichtungen hergestellt. Die Ausführung erfolgt gemäß der mit dem Behindertenbeirat der Stadt Herne abgestimmten Regelbauweise.
Die Bushaltestelle „Eickel, Hochstr.“ (beide Fahrtrichtungen) wird barrierefrei hergestellt.
Vor Hausnr. 6 der Edmund-Weber-Straße befindet sich eine z.Z. nicht bepflanzte Baumscheibe. Diese wird mit einem an den Standort angepassten Baum neu bepflanzt. Eine Abstimmung der Baumart erfolgt im Zuge der Ausführungsplanung mit FB Stadtgrün.
Die Planung zur Beleuchtung der öffentlichen Flächen erfolgt durch die Stadtwerke Herne. Die genaue Ausführung wird im weiteren Planungsprozess abgestimmt und festegelgt.
Art und Umfang der aufzubringenden Fahrbahnmarkierung wird im weiteren Planungs-prozess mit der Verkehrsbehörde und der Polizei abgestimmt und festgelegt.
Die Höhenlage der Fahrbahn wird nicht verändert. Die Höhe der Buskapsteine führt in den Haltestellenbereichen „Eickel, Hochstr.“ zu einer Erhöhung des Gehweges um ca. 8 bis 12 cm.
Am vorhandenen Entwässerungskanal liegt kein Erneuerungsbedarf vor.
Im Zuge der Fahrbahnerneuerung werden die vorhandenen Straßenabläufe durch Längsrekordeinläufe ersetzt und acht Straßenabläufe hinzugefügt. Zudem wird auf beiden Seiten eine zweizeilige Rinnenflussbahn eingebaut.
Die im Vorfeld stattgefundenen Untersuchungen zeigten, dass auf der gesamten Strecke in den Asphaltschichten mit teerhaltigen Bestandteilen zu rechnen ist. Beim anstehenden Boden unterhalb der Packlage bzw. dem Recyclingmaterial muss ebenfalls von belastetem Material ausgegangen werden.
Die Beschilderung wird nicht verändert.
Die Maßnahme ist zur Förderung beim Land Nordrhein-Westfalen beantragt.
Die Umbaumaßnahme der als Hauptverkehrsstraße eingestuften Edmund-Weber-Straße ist nach Kommunalabgabengesetz ( KAG NRW ) beitragspflichtig.
Die anrechenbaren Ausbaukosten der Fahrbahn betragen etwa 1.200.000 €. Der Anteil der Beitragspflichtigen beträgt nach der Ortssatzung 20 %, somit ein umzulegender Aufwand in Höhe von 240.000 €.
Die anrechenbaren Kosten des Gehwegausbaus von insgesamt 425.000 € sind zu 60 % beitragspflichtig, somit ein umzulegender Aufwand in Höhe von 255.000 €.
Die Beleuchtungskosten belaufen sich auf 142.000 €. Ihr beitragsfähiger Aufwand von 40% beträgt daher ca. 56.800 €.
Der umzulegende Gesamtaufwand beträgt somit etwa 551.800 €.
Da sich unter den zu berücksichtigenden Grundstücken auch drei übergroße städtische Grundstücke ( 2 Schulen und 1 Sportplatz ) befinden, reduziert sich der umzulegende Aufwand auf die Eigentümer auf etwa 364.000 €.
Die Maßnahmen zur Erneuerung der Fahrbahn, des Gehwegs und der Beleuchtungs-anlage werden nach Beschlussfassung, Haushaltsmittelbereitstellung und Eingang des positivem Zuwendungsbescheides ausgeschrieben. Die Bauzeit wird ca. 10 Monate betragen und mit den Bauarbeiten wird, vorbehaltlich der Witterung, im Herbst 2017 begonnen.
Der Ausbaubereich umfasst eine Länge von 1,1 km. In dem Bereich befinden sich zahlreiche Einrichtungen des öffentlichen Lebens wie zwei Schulen, eine Kirche, zwei Friedhöfe, ein Krankenhaus etc. Um die Beeinträchtigungen durch den Ausbau so gering wie möglich zu halten, kann der Ausbau der Fahrbahn nicht in einem Zug erfolgen. Deshalb wird zunächst auf dem Teilstück von der Dahlhauser Straße bis zur Hordeler Straße die Fahrbahn erneuert. Anschließend wird dieses Teilstück für den Verkehr wieder freigegeben. Im direkten Anschluss erfolgt der Fahrbahnausbau des zweiten Bereiches von der Hordeler- bis zur Richard-Wagner-Straße. In gleicher Weise wird dann auch der Fahrbahnausbau des letzten Teilstücks von der Richard-Wagner-Straße bis zur Magdeburger Straße durchgeführt.
Während der einzelnen Bauphasen erfolgt für jedes Teilstück jeweils eine Vollsperrung der Fahrbahn. Die Kreuzungsbereiche Edmund-Weber-Straße/Hordeler Str. und Edmund-Weber-Straße/Richard-Wagner-Straße werden weitestgehend für den kreuzenden und Anliegerverkehr freigehalten und nicht zeitgleich erneuert.
Während der gesamten Bauzeit wird eine großräumige Umleitung über die Dorstener und Berliner Straße eingerichtet. Zusätzlich wird für den ersten Bauabschnitt an der Kreuzung Dahlhauser Straße/Hordeler Straße eine mobile Lichtsignalanlage aufgestellt, um für den öffentlichen Nahverkehr eine ortsnahe Umleitung zu gewährleisten.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Friedrichs
Stadtrat
Anlagen:
- Übersichtplan (aus Stadtplan)
- Lageplan (M 1/1.000)
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Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ![]() |
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1 | öffentlich | Übersichtsplan_Edmund-Weber-Str (428 KB) | |||
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2 | öffentlich | Lageplan_Edmund-Weber-Straße (748 KB) |